Kategorie: Politik

SAEK – ein Nachruf

Seit Juli 2021 gibt es den SAEK nicht mehr. Einige werden bereits an dieser Stelle abwinken, denn seit dem Beginn der Corona-Pandemie haben im Einzelhandel, in der Gastronomie und in anderen Bereichen viele andere Schließungen und Jobverluste stattgefunden. Warum sollte man da einer Einrichtung nachtrauern, von der man höchstwahrscheinlich noch nie etwas gehört hat? Zumal, wenn man erfährt, dass diese Einrichtung auch noch aus dem gern kritisierten Rundfunkbeitrag finanziert wurde? Ich finde, dass der SAEK durchaus erwähnenswert ist. Nicht nur, weil ich ihn in Dresden mit aufgebaut und mehr als 20 Jahre darin gearbeitet habe. Im SAEK konnten viele Video-…

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Frau Merkel, schaffen Sie den Kapitalismus ab!

„Systemwandel statt Klimawandel“ stand am letzten Freitag wieder auf dem Plakat eines Fridays for Future-Demonstranten. In verschiedenen Varianten ist die Forderung „Kapitalismus überwinden“ seit dem Auftreten von FFF auffällig häufig geworden – deutlich mehr als die vereinzelten Plakate auf früheren Demonstrationen. Aber warum auch nicht? Kapitalismus abschaffen. Man darf über alles nachdenken. Ich finde: Man sollte das sogar tun. Ich sehe mich selbst nicht als Kapitalismusverfechter. Wobei ich aber zugeben muss: Der Kapitalismus ist das Gesellschaftssystem mit dem besseren Hosensortiment. Ja, das war ein Zitat von Woody Allen. Darf man den heute eigentlich noch zitieren? Egal. Kapitalismus hat jedenfalls auch…

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Argumentationsweisen im Tesla-Zeitalter

Der Kaufvertrag für das Grundstück für die Tesla-Fabrik ist unterschriftsreif. Jetzt müssen wir hoffen, dass die Dieselretter dort keinen Rotmilan entdecken. Früher waren es stets die Gegner der Grünen, also genau die Leute, welche hier als „Dieselretter“ bezeichnet werden, die bei Industrie- oder Bauprojekten sagten: Na hoffentlich findet da nicht noch jemand einen Rotmilan! Beziehungsweise Feldhamster, Juchtenkäfer, Kleine Hufeisennasen oder was der Naturschutz sonst noch so hergibt. Und nun kam dasselbe Argument von jemandem, der eher den Grünen nahesteht. Verkehrte Welt! Immerhin ist Volker Quaschning nicht irgendwer, sondern – ähnlich wie Luisa Neubauer bei Fridays For Future – Mitinitiator und…

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Das Klimaschutzprogramm der Grünen: So geht Klimaschutz!

Windenergieanlage

Ganz schön radikal, die Grünen! Sie haben ein Klimaschutzprogramm vorgestellt: 40 Euro pro Tonne CO2-Ausstoß sollen für Heizöl und Benzin fällig werden. Rechnen wir das mal für das Benzin durch: Bei der Verbrennung von einem Liter Benzin werden 2,37 kg CO2 freigesetzt. Also kann man für eine Tonne CO2 (für 40 €) 422 Liter Benzin verfahren, pro Liter würde Benzin damit knapp 10 Cent teurer werden. Das ist fast so radikal wie ihr früherer Gedanke, der Liter Benzin solle 5 DM kosten. Jedenfalls wird auch diese neue Idee die Leute sicher massiv vom Fahren abhalten. Man hat das ja schon…

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Fridays for future: Ja. Und aber.

Ich finde es gut, wenn sich junge Leute wieder mehr politisch engagieren. Aber Schulstreiks? Ein Streik sollte das Ziel haben, dass jemand durch ihn einen Nachteil erfährt. Bei Schulstreiks hat keiner einen Nachteil. Das Leben geht für alle problemlos weiter. Abgesehen von den Schülern selbst.

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Das Video vom Überfall auf Frank Magnitz wurde (nicht) geschnitten

Polizeivideo Bremen Kamera 2

Die Polizei hat es nicht leicht. Was sie auch macht – es ist verkehrt! Für den politisch linken Teil der Bevölkerung ist klar, dass unsere Polizei Nazis und die AfD schützt. Für Anhänger der AfD ist aber klar, dass sie die Antifa schützt. Zumindest die Bremer Polizei muss ganz eindeutig Teil einer linken Verschwörung sein. Denn anders ist kaum zu erklären, dass das Polizeivideo, welches den Überfall auf den AfD-Politiker Frank Magnitz zeigt, von ihr geschnitten wurde. Auf hochseriösen Seiten im Netz wird behauptet, dass da ein Teil fehlt – der klare Beweis, dass hier etwas verheimlicht werden soll. Wenn…

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Wie Glyphosat Bienen und Insekten tötet

Feldrand

Unsere neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) zeigt sich genauso kompetent wie ihre Vorgängerin Barbara Hendricks. Sie erklärte, den Einsatz von Glyphosat in der deutschen Landwirtschaft spätestens 2021 beenden zu wollen. Denn das Insektensterben nehme massiv zu. Sie stimme Landwirtschaftsministerin Klöckner darin zu, dass Bienen systemrelevant seien. Zusammen mit ihr wolle sie deshalb dafür sorgen, dass es draußen weiter brumme. (Quelle) Wer sich mit dem Thema auskennt, fragt sich bei solchen Äußerungen automatisch, wie denn Insekten durch ein Herbizid bedroht sein könnten, also durch ein Mittel, welches nur gegen Pflanzen wirkt? Glyphosat hat gegenüber älteren Herbiziden den Vorteil, keine bekannten Nebenwirkungen…

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Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen ökonomischer Unsinn wäre

Schema Bedingungsloses Grundeinkommen 3

Wäre ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“ finanzierbar? Vielleicht. Zumindest einmalig im Monat der Einführung – das kann ich mir schon irgendwie vorstellen. In Diskussionen zu dem Thema wird oft gesagt, man bräuchte nur die Ausgaben für alle anderen sozialen Dinge wie Arbeitslosengeld und deren Verwaltung zu streichen und schon wäre die Finanzierung kein Problem mehr. Notfalls könnte man das Geld für die erstmalige Finanzierung auch drucken. Die Variante erhoffe ich zwar nicht, aber es geht bestimmt, in anderen Fällen haben die Zentralbanken so auch geholfen. Stellen wir uns aber einfach vor, diese Erstfinanzierung wäre geklärt, denn sie soll hier gar nicht das…

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FDP: Vom politischen Hassobjekt zum Retter der Demokratie und zurück

Wir leben in lustigen Zeiten. Linke Parteien und Medien werfen der FDP gegenwärtig vor, sich vor der Verantwortung einer Regierungsbeteiligung zu drücken. Die FDP ist daran schuld, dass keine Regierung zu Stande kommt, was völlig indiskutabel ist, denn, wie man liest, ist ein Ausgang von Neuwahlen völlig ungewiss, Deutschland steht nun vor einer Staatskrise, obwohl man doch auf Hochtouren verhandelt habe, mit Kompromissen über die Schmerzgrenze hinaus … und was die Phrasengeneratoren sonst noch so hergaben. Das sagt jedenfalls nichts anderes aus als dass es sehr, wirklich sehr wichtig gewesen wäre, dass die FDP in der Regierung mitmacht. Weil Deutschland…

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