Wen soll ich wählen? Die Frage stellen sich momentan wahrscheinlich viele Bürger. Viele werden es längst wissen, weil sie aus persönlichen Prinzipien eine bestimmte Partei wählen. Aber zur Wahl stehen konkrete Personen und deren Meinungen können auch innerhalb einer Partei etwas unterschiedlich sein. Daher stellt sich auch die Frage: Welche Person vertritt in meinem Wahlkreis…
Liest die eigentlich jemand? Ich mache es zurzeit. Zumindest teilweise. Hier hat sie jemand alle aufgelistet. Den Piraten hat man ja lange vorgeworfen, dass ihre wenigen Inhalte nicht genügen würden, um ein komplettes Wahlprogramm für alle politischen Bereiche zu füllen. Obwohl ich selbst auch gern an den Piraten herum kritisierte, fand ich speziell diesen Vorwurf doch…
Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) fand ich einmal sehr gut. Die soziale Absicherung einfacher zu gestalten, mit weniger Regeln, Forderungen und Bürokratie, klingt nach einer vernünftigen Sache. Allerdings fiel mir nicht sofort auf, dass die Idee des BGE einen fundamentalen Fehler enthält: Es soll ja bedingungslos sein. Dieser Vorwurf mag sich im ersten Moment…
Seit etwa 20 Jahren überlege ich nun schon, ob ich mich nicht irgendwie politisch mit betätigen sollte? Schon klar: In den nächsten 20 Jahren sollte ich endlich auch irgend einen Entschluss fassen. Jedenfalls dürfte es sicher auch anderen so gehen, dass man verschiedene Weltverbesserungsgedanken mit sich herum trägt, so in der Richtung Ungerechtigkeit und Armut…
Können die wirklich auf alles zugreifen? Ich habe ja hier oft die Tendenz, dass ich behaupte, aktuelle Aufreger seien nur halb so schlimm. Das will ich bei dem aktuellen Thema PRISM nicht tun, denn Geheim- bzw. Nachrichtendiensten traue ich eine Menge zu (auch wenn der Dilettantismus des Verfassungsschutzes rund um das Thema NSU anderes vermuten lässt)….
Sächsischer Ministerpräsident schafft Demokratie ab! Solche Schlagzeilen sah ich sofort vor mir, als ich gestern im ZDF heute journal ein Interview mit unserem sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich sah. Er beklagte darin, dass Hochwasserschutzmaßnahmen oft durch Bürgerinitiativen verzögert würden. Deshalb will er einen Gesetzesentwurf einreichen, mit dem man sich notfalls über den Bürgerwillen hinweg setzen kann. Das…
Solche sexistischen Begriffe wie “Vater und Mutter” abzuschaffen, finde ich völlig korrekt. Das wurde in den letzten Jahren immer schon einmal wieder gefordert, und nun beschäftigt sich auch endlich einmal der Europarat mit diesem überaus wichtigen Problem. Statt “Vater und Mutter” weiter zu verwenden wird vorgeschlagen, nur noch von „Elternteil 1 und 2“ zu sprechen….
Morgen wird in Dresden der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit auch über das Thema „Livestreaming von Stadtratssitzungen“ beraten (siehe ratsinfo). Liveübertragungen von dort wurden letztes Jahr zum Thema, als dem coloradio- und Dresdner Piratenpartei-Mitglied G. Schäfer sein Livestream aus dem Stadtrat verboten wurde (das ging auf die NPD zurück, die so auch endlich…
Was macht ein Blog mit einer sechsstelligen Summe? Laut Spiegel-Informationen wird PeerBlog mit diesem Betrag von fünf Unternehmern finanziert. Wofür braucht man aber so viel Geld, wenn man nur einen Blog betreiben will? Erhält jeder Autor für Beiträge mehrere Tausend Euro? Es sind ja nur ein paar Monate bis zur Wahl – da kann man ja…
Erwin Pelzig hat sich in der letzten Sendung „Neues aus der Anstalt“ an Thomas Gottschalk orientiert, um – eigentlich untersagte – Werbung zu zeigen. Kann man sich in der Mediathek (ab 8:40 min) ansehen, die Sache mit der Werbung kommt ab 10:40 min. Im Unterschied zu Gottschalk hat Pelzig, also Herr Barwasser, aber keinen finanziellen…