Dresden streitet über eine Brücke, Teil 116: Sperrung der Augustusbrücke für Autofahrer

„26 haben mit Ja gestimmt, 35 mit Nein bei 5 Enthaltungen – das ist äh, abgelehnt … nee, zugestimmt!“ Eine kurze Pause trat im Stadtrat ein, denn offenbar hatte die Oberbürgermeisterin den Überblick verloren. „Abgelehnt“. Pause, Frau Orosz grübelte. „Abgelehnt zur Zustimmung“. Was nun? Ich blickte an der Stelle* nicht mehr durch, als ich mir die…

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Verhinderungstaktik für Fortgeschrittene: DIE LINKE setzt neue Maßstäbe im Dresdner Stadtrat

Hat das Thema „Hafencity und Marina Garden“ bereits ein ähnliches Streitpotential wie vor einigen Jahren die Waldschlösschenbrücke? Zumindest scheint es bei manchen Bewohnern Dresdens bereits wieder dieselben Reflexe auszulösen: Da die Reizwörter „CDU“ und „bauen“ darin vorkommen, diesmal sogar noch unterstützt von dem schlimmen Wort „Investor“, hat man als guter Dresdner erst einmal dagegen zu…

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Kommunalwahl Dresden: Wollten einige Kandidaten gar nicht gewählt werden?

Dieser Gedanke drängte sich mir in den letzten Wochen auf. In einem meiner letzten Artikel erwähnte ich zum Thema Kommunalwahl in Dresden, dass es bei den Kandidaten jeder Partei eigentlich keine Spitzenkandidaten gibt. Der Listenplatz jedes Kandidaten hat keine Wertung. Jeder Kandidat einer Partei ist wahltechnisch gegenüber seinen Mitbewerbern gleichberechtigt und kann an ihnen „vorbei…

Wie funktioniert eigentlich … die Stadtratswahl in Dresden?
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Wie funktioniert eigentlich … die Stadtratswahl in Dresden?

Am 25. Mai 2014, also bereits in zwei Wochen ist es soweit: Kommunalwahl auch bei uns in Dresden. Möglicherweise werden dann wieder einige Wähler erst in der Wahlkabine feststellen, dass auf dem Wahlschein noch ganz andere Namen stehen als die wenigen Kandidaten, die uns in den letzten Wochen von ihren Plakaten aus anlächelten. Woher hätte…

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Die finanzielle Situation der städtischen Eigenbetriebe Dresdens

Unter anderem darum ging es in den letzten beiden Stadtratssitzungen. Zumindest mit der Finanzlage unserer beiden städtischen Krankenhäuser mussten wir Dresdner uns zuletzt Anfang 2012 befassen, als wir per Bürgerentscheid über deren zukünftige Geschäftsform abstimmen sollten (ausführlicheres dazu siehe meine vier Artikel zu diesem Thema: 1 2 3 4). Da beide Einrichtungen Verlust machten, sollten sie zu einer gemeinnützigen GmbH zusammen gelegt werden, womit man sich…

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Was kostet ein Livestream aus dem Dresdner Stadtrat?

Morgen wird in Dresden der Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit auch über das Thema „Livestreaming von Stadtratssitzungen“ beraten (siehe ratsinfo). Liveübertragungen von dort wurden letztes Jahr zum Thema, als dem coloradio- und Dresdner Piratenpartei-Mitglied G. Schäfer sein Livestream aus dem Stadtrat verboten wurde (das ging auf die NPD zurück, die so auch endlich…

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Die Angstmacher haben gewonnen

Kurz vor 18 Uhr konnte man sehen, dass die Wahlbeteiligung bei unserem Bürgerentscheid doch über 37% erreicht hatte. Da zu erwarten war, dass die Mehrheit mit „Ja“ abstimmen würde, ahnte ich, dass das wohl für genügend „Ja“-Stimmen gereicht haben dürfte. Die Auszählung bestätigte das anschließend: Die mindestens notwendigen 107.920 gültigen Stimmen wurden von dieser Position…

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Gastbeitrag zum Bürgerentscheid Dresdner Krankenhäuser

Ich machen mal etwas Neues und veröffentliche einen Gastbeitrag. Mir hat gestern jemand einen längeren ausführlichen Kommentar zu „Dresdner Krankenhäuser und ein schwieriger Bürgerentscheid“ hinterlassen. Da Google aber (meines Wissens nach) Kommentare bei Suchanfragen gar nicht oder nur sehr weit unten im Ranking einstuft, finde ich es schade um den Text und veröffentliche ihn hier als eigenen…

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Nachtrag zum Bürgerentscheid Dresdner Krankenhäuser

In meinen letzten Artikel zu diesem Thema schrieb ich am Ende, dass niemand so richtig plausibel erklärt, wieso zusätzlich zur (wahrscheinlich notwendigen) Zusammenlegung und Verwaltungsoptimierung auch noch die Änderung der Rechtsform nötig sein soll? Warum muss also unbedingt eine (g)GmbH gegründet werden, warum sollten Verbesserungen nicht durchaus auch mit der bisherigen Rechtsform als städtischer Eigenbetrieb…

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Ein Vorschlag an die #staDDrat -Twitterer: Google+ statt Twitter nutzen!

Vorbemerkung Mir geht es hier nicht um krampfhafte Werbung für Google+ (im Weiteren „G+“), sondern darum : Ich finde es gut, dass einige Leute aus dem Stadtrat immer per Twitter kurze Informationen senden und dafür sehe ich mit G+ Verbesserungsmöglichkeiten. Das Ziel sollte ja die Information interessierter Bürger sein und nicht das Festhalten an dem ersten…