Dresdner Krankenhäuser und ein schwieriger Bürgerentscheid

Seit einigen Tagen liegt die Abstimmungsbenachrichtigung zum Bürgerentscheid „Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt“ bei mir auf dem Tisch. Ich habe immer noch keine Meinung dazu, aber der Bürgerentscheid ist bereits am 29.1.: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“ Wie soll man am sinnvollsten abstimmen? Die Befürworter weisen darauf hin: „Egal wie Sie sich entscheiden, nehmen Sie aber auf jeden Fall am Bürgerentscheid teil. Nur bei einer hohen Beteiligung kann eine rechtlich verbindliche Entscheidung für die Krankenhäuser fallen.“ Mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten müssen für „Ja“ beziehungsweise für „Nein“ votieren. Allerdings ist mir nicht…

… mehr

Heute bekommt Twitter mal wieder etwas Sinn

Zumindest zwischen 16 – 22 Uhr. Da können wir über #staDDrat wieder einige Häppchen der Stadtratssitzung verfolgen. Dass immer wieder Stadträte während der Sitzungen Zeit zum Twittern finden, wäre eigentlich auch mal einen anprangernden Artikel wert! Die sollen gefälligst debattieren, statt am Handy zu fummeln. Aber andererseits: Wenn es keiner machen würde, dann würden wir Bürger denselben Leuten fehlende Transparenz oder mangelnde Medienkompetenz vorwerfen („… nicht mal mit Twitter könn’se umgehen!“). Nun ja – wir Bürger meckern ja sowieso, egal was die Politiker tun. Insofern können die vereinzelten twitternden Stadträte ihrer Mission gern nachgehen und sich dann gegenseitig retweeten … Heute…

… mehr

Anpacken für Dresden

Zum Glück habe ich dank der Briefwahl auch schon die Stadtratswahl absolviert. „Zum Glück“ deshalb, weil ich wegen der dekorativen Wahlplakate, die erst nachher aufgehängt wurden, möglicherweise doch noch etwas anderes gewählt hätte. Wenn ich zur Arbeit* fahre, (* was diese ominöse Sache sein soll, von der auch Oma und Opa gelegentlich erzählen, beschreibe ich später einmal) komme ich nun an vielen Plakaten des CDU-Kandidaten Steffen Kaden vorbei: „Anpacken für Dresden“, lese ich. Und genauso stelle ich mir einen Politiker vor. Herr Kaden geht so durch die Stadt, sieht einen Missstand, einen unreparierten Zaun oder auch unser berühmtes „Wiener Loch“…

… mehr