Westerwelle in der Kritik – wie weit muss Bündnistreue gehen?

Die aktuelle Kritik an Guido Westerwelle hat einen sehr seltsamen Beigeschmack. Recht gut auf den Punkt brachten das heute z.B. der ARD-Kommentar „Die feige Heuchelei der Westerwelle-Kritiker“ und auch die Süddeutsche mit „Gebuh und Gelächter für den großen Staatsschauspieler“ Aber was hat Westerwelle eigentlich verbrochen? Worin besteht sein Versagen, was einigen zufolge ein Desaster für die…

| |

Ein Newcomer unter den politischen Kabarettisten

Der amerikanische Präsident ehrte heute eine bekannte Person als „Symbol des Triumphs der Freiheit“ mit der höchsten zivilen Auszeichnung der USA. Obama würdigte diese Person als „außerordentliche Führungspersönlichkeit, die Millionen Menschen auf der Welt und auch ihn inspiriert habe“. Welche Berühmtheit könnte das sein? Nelson Mandela? Mahatma Ghandhi? Homer Simpson? Nein: Angela Merkel! Frau Merkel…

| | |

Terroristenführer Krasewski tot!

Rein theoretisch hätte alles ja auch so ablaufen können: Heute, um 3:20 Uhr MEZ wurde das Quartier des bekannten Terroristenführers Darius Krasewski von einer Spezialeinheit der peruanischen Streitkräfte in dem kleinen luxemburgischen Städtchen Kopstal gestürmt. Die Soldaten eröffneten sofort das Feuer, wobei Krasewskis Frau, seine drei Kinder, die beiden Au-pair-Mädchen sowie Krasewski selbst starben. Der…

| | |

Ausnahmezustand

19. Februar in Dresden und ein erneuter Aufmarsch von Neonazis. Sollte man zur Gegendemo hingehen oder nicht? Sich hinstellen neben eigenartigste linke Splittergrüppchen, die wieder Deutschlandweit zusammengekarrt wurden? Den Nazis durch diese Aufmerksamkeit nach dem Prinzip „Viel Feind, viel Ehr‘“ indirekt noch Erfolgsgefühle vermitteln? Aber andererseits kann es auch nicht sein, dass man gemütlich zu…

|

ZDF-Polit-Barometer

Das ist meine absolute Lieblingssendung im ZDF. Was ich da schon herzhaft gelacht habe – man erspart sich komplette Satiresendungen! Für das Politbarometer wird immer die Bevölkerung gefragt, was sie zu bestimmten Themen denkt. Diese Bevölkerung gibt dann genau das Halbwissen wieder, was sie soeben erst aus den Medien erhalten hat. Im Politbarometer wird diese…

Bürokratie jetzt! Keine Fördermittel mehr ohne Verfassungstreue

In der heutigen Landtagssitzung könnte ein Thema wichtig werden, welches für sächsische Politiker eine Änderung bei der Altersversorgung umsetzt. Der SZ-Artikel „Landtag plant neue Politikerrente ab 62“ (1) sorgte deshalb gestern für viel Gesprächsstoff. So ganz nebenbei steht aber auch ein zunächst harmloser klingendes Thema auf der Tagesordnung, wie man einer Pressemitteilung der CDU Sachsen…

|

Medien entschuldigen sich für verursachte Terror-Panik

Kleiner Pressetipp von mir: Telepolis – „Terror und die deutschen Medien“ Eigentlich hat es sich ja bereits in den letzten Tagen angedeutet, dass die aktuelle Panikmache (wie üblich) gar keine akzeptable Basis hat. In dem Telepolis-Artikel wird noch einmal schön zusammengefasst, in welchen Phasen da von wem welche Bedrohungs-Details hinzugefügt wurden. Eigentlich fällig wäre insofern…

|

Sieger-Projekt nimmt Demokratiepreis nicht an

Beim Sächsischen Förderpreis für Demokratie verweigerte ausgerechnet der Gewinner-Verein die Ehrung. „Der Verein begründete die kurzfristige Ablehnung mit der Bedingung, eine ‚antiextremistische‘Grundsatzerklärung unterschreiben zu müssen. (…) Sie (die Projekte und Vereine, Anm. von mir) sollten sich nicht nur zum Grundgesetz bekennen, sondern auch erklären, auf eigene Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die als Partner…

| |

Warum werden Politiker immer so laut?

Gestern in den Nachrichten beim SPD-Parteitag konnte man es wieder erleben: Redner, die sich ereifern und immer lauter werden, bis sie fast schreien. Die hier in Ausschnitten gezeigten Herr Gabriel und Frau Nahles sind nur Beispiele – man kann das bei allen Parteien genauso beobachten. Wobei ich das Gefühl habe, je linker, desto lauter. Inhalt…