CD-Käufe, die Schweiz und Steuern

Da das Thema „Kauf der CD mit Schweizer Bankdaten“ momentan viele beschäftigt, versuche ich heute einmal, gesammelte unterschiedliche Gedanken zu dem Thema aufzulisten, die mir in den letzten Tagen auf- und eingefallen sind: Ist der Kauf nun berechtigt? Dass es sich hierbei nicht um den Tatbestand von Hehlerei handelt, hatte ich kürzlich schon erwähnt. Es ist…

CD-Kauf ist keine Hehlerei

Ich habe mir gerade eine Wiederholung der letzten „Hart aber fair“-Sendung angesehen, in der die Legitimität des aktuellen Daten-CD-Kaufes mit den Schweizer Bankdaten diskutiert wurde. Einer der Kritikpunkte ist der Vorwurf, die BRD würde sich damit des Tatbestandes der Hehlerei schuldig machen. Momentan wird ja darauf geantwortet „es ginge nicht um die CD an sich,…

Putin von Dresden provoziert?

Ich mache mir Sorgen um die deutsch-russischen Beziehungen. Beim Semperopernball, der vor kurzem stattfand, wurde bekanntlich Michael Jackson posthum mit dem „Dresdner St. Georgs Orden des SemperOpernballs“ geehrt, der stellvertretend von seiner Schwester La Toya entgegengenommen wurde. Jaja, ich weiß – ihre rhetorisch und intellektuell auf hohem Niveau angesiedelte Rede “oh, its so lovely, oh,…

Am Ende gewinnt immer die Bank

Ich wollte diesen Blog ursprünglich nie dafür benutzen, immer nur auf andere Sachen im Internet hinzuweisen, aber bei manchen Artikeln oder Aktionen bekommt man – so wie gestern – das Gefühl, man könne ruhig deren Bekanntheit unterstützen. Zu meiner täglichen Standard-Lektüre gehören die Nachdenkseiten (1), wo täglich verschiedenste Presseauszüge kurz beschrieben und verlinkt werden, die wissenswert…

Lustiger Zwischenfall im Sächsischen Landtag

Zur Rettung der sächsischen Freien Radios wurde heute von DIE LINKE, SPD, GRÜNE ein Gesetzesänderungsantrag (1) eingebracht. Holger Mann (SPD) hielt dazu eine kurze Rede. Da mich das interessierte, hörte ich mir das live mit an. Nach ungefähr fünf Minuten sagte H. Mann: „Gestatten Sie mir hier eine persönliche Anmerkung, dass mir diese 40.000 €,…

Großer Durchbruch der Koalition

Momentan ist es noch nicht öffentlich, aber die CDSU/FPD-Koalition wird demnächst eine bahnbrechende Veränderung verkünden, die die gesamte politische Arbeit auf ein wesentlich höheres Niveau heben wird. Momentan gibt es ja diesen Bestechungsvorwurf, von wegen Hotellobby, FDP und ca. eine Million und so, aber Guido „Freiheitsstatue“ Westerwelle hat bereits alle Vorwürfe ganz souverän aus dem…

Alltag in Talibanistan

Die Leute, die sich immer noch einbilden, unsere Soldaten könnten in Afghanistan irgendetwas bewirken, sollten sich folgende Sendung ansehen:  (in ARD-Mediathek nicht mehr vorhanden – siehe Nachtrag) Teil 1 (bei YouTube)  Teil 2 (bei YouTube) Man sieht, wie sich ein schwerbewaffneter Militärzug der internationalen Schutztruppe durch gefährliches Taliban-Land bewegt. 900 Soldaten sind im Einsatz, Hubschrauber geben Geleitschutz, die…

Afghanistan, Nachtrag

Da sich heute zufälligerweise an anderer Stelle auch eine Diskussion zum Thema Afghanistan ergab, hier noch eine Zusammenfassung einiger weiterer Gedanken zu dem Thema: Uns wird erzählt, der Einsatz in Afghanistan sei notwendig, um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen. „Welchen Terrorismus?“, könnte man sich aber durchaus einmal fragen. Welche konkreten Terrorfälle haben sich in den…