Die aktuellen Pegida-Forderungen sind undurchdacht, unklug formuliert, widersprüchlich, unrealistisch, bereits erfüllt oder gehen am Problem vorbei

(Das ist eine Auslagerung aus dem vorhergehenden Artikel)

Pegida-Forderungen im Wandel der Zeit: Es begann im Dezember 2014 mit dem „aus dem vorhergehenden Artikel“, dann kamen am 12. Januar die „aus dem vorhergehenden Artikel (an unsere Politiker)“ sowie die „aus dem vorhergehenden Artikel von ‚United States of Europe’“. Am 15.Februar klebte Lutz Bachmann seine „aus dem vorhergehenden Artikel“ an die Kirchentür und später am 11. August verkündete Tatjana Festerling „aus dem vorhergehenden Artikel (an die deutsche Asylpolitik)“.

Die jüngsten 10 Forderungen sind leider teilweise unklug formuliert oder irgendwie undurchdacht, einige sind widersprüchlich, manches ist unrealistisch oder geht am Problem vorbei und zwei Forderungen sind sogar bereits erfüllt. Bei früheren Versionen war das ähnlich. Die aktuellen Forderungen im Einzelnen:

1. Schaffung eines „Asylnotstands-Gesetzes“ und den sofortigen Aufnahmestopp von Zuwanderern und Asylanten.

Bei Pegida hat man immer auf die Unterscheidung zwischen Asylbewerbern, Wirtschaftsflüchtlingen und Zuwanderern Wert gelegt. Letztere sind ganz normale Einwanderer, die aus „normalen“ Ländern wie z.B. den USA wegen beruflicher oder familiärer Gründe hierher umziehen. Für die soll unsinnigerweise ein Aufnahmestopp gelten? Geht es nicht eher um Wirtschaftsflüchtlinge?

Und für Asylbewerber soll der Aufnahmestopp auch gelten? Was macht man dann mit der ersten syrischen Familie, die vor der Grenze steht? In der Kälte stehen lassen? Ein Krieg beachtet leider keine Obergrenzen. Das steht auch im Widerspruch zur Pegida-eigenen Forderung 4 „Zeitlich befristetes Asylrecht für Kriegsflüchtlinge“. Es passt auch nicht so richtig zu Forderung 5. Ohne Änderung des Grundgesetzes wäre ein Asylstopp ohnehin nicht mit diesem zu vereinbaren.

Der geforderte Aufnahmestopp könnte also nur für Wirtschaftsflüchtlinge gelten. Wie soll der sofortige Aufnahmestopp dieser Menschen funktionieren? Soll man die bereits an der Grenze oder bei der Ersterfassung ausfiltern? Dass würde bedeuten, dass man die Entscheidung „Du kommst hier nicht rein!“ zu den Grenzbeamten oder zu den Mitarbeitern in Erstaufnahmeeinrichtungen verlagern müsste. Diese Menschen müssten also im Schnellverfahren irgendwie das komplette Verfahren des Asylentscheides oder zumindest eine kompetente Beurteilung „Kriegsflüchtling oder nicht“ durchführen können. Sie müssten sofort spontan beurteilen können, wer asylberechtigt ist und wer nicht. Das klingt nicht gerade nach einer Vereinfachung, sondern im Gegenteil nach: ziemlich unrealistisch. Fraglich ist auch, ob solche Methoden noch viel mit einem rechtsstaatlichen Verfahren zu tun hätten.

2. Aussetzung des Schengen-Abkommens und strenge Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen.

Das ist seit September 2015 umgesetzt, auch wenn man sich über den Nutzen Gedanken machen kann. Aber immerhin ist damit die zweitwichtigste Forderung erfüllt – Pegida kann also zu Hause bleiben. Mission erfüllt.

3. Alle Länder des Europarates, 47 an der Zahl, sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden.

Warum ausgerechnet die Länder des Europarates? Weil man so die meisten Länder mit abhaken kann? Wie realistisch ist das? Im Europarat ist z.B. auch die Ukraine. Will man die allen Ernstes zu einem sicheren Herkunftsland erklären? Im Europarat sind die Kaukasusländer Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Sind das sichere Herkunftsländer? Jeder Experte, der ein wenig ehrlich ist, gibt zu, dass niemand die Lage in dieser Region wirklich beurteilen kann. Dort können jederzeit völlig neue ethnische Konflikte ausbrechen. Kein vernünftiger Tourist fährt dahin. Aber wir legen am Schreibtisch fest, dass das sichere Gegenden sind?

4. Zeitlich befristetes Asylrecht für Kriegsflüchtlinge. Temporärer Schutz und bescheidene Vollversorgung.

Es wirkt nicht sehr überzeugend, wenn man Dinge fordert, die es längst gibt. Zeitlich befristetes Asylrecht – das wurde laut Gesetzeslage schon immer so gemacht. Kriegsflüchtlinge bekommen hier grundsätzlich nur ein zeitlich begrenztes Aufenthaltsrecht. Dieses endet, vereinfacht gesagt, wenn die Fluchtursache, also hauptsächlich der Krieg im Heimatland, nicht mehr besteht. Die Kriegsflüchtlinge aus Ex-Jugoslawien, die in den 90er Jahren in Deutschland aufgenommen wurden, sind beispielsweise (bis auf wenige Ausnahmen) alle wieder ausgereist. Was hat eine solche Forderung für einen Sinn? Und wie definiert sich „bescheidene Vollversorgung“? Was ist „bescheiden“?

5. Verbindliche Obergrenze für Immigration, festgelegt per Volksentscheid.

Wieso per Volksentscheid? So etwas gibt es auf Bundesebene noch gar nicht und müsste zunächst als erster Schritt überhaupt erst einmal eingeführt werden. Es ist unrealistisch, dass in den nächsten Monaten Volksentscheide in Deutschland eingeführt werden. Diese Forderung verzögert also die Problemlösung. Und von welchem Problem eigentlich? Wie schon erwähnt, hat man bei Pegida immer zwischen Asylbewerbern, Wirtschaftsflüchtlingen und Migranten im Sinne von Einwanderern unterschieden. Welche Gruppe ist hier gemeint?

Kriegsflüchtlinge? Soll man für deren Aufnahme Obergrenzen festlegen? Ein Krieg macht nicht vor einer Obergrenze halt. Und was machen wir, wenn die Grenze erreicht ist und dann doch noch eine Familie aus Syrien vor der Grenze steht? Zurück schicken?

Oder meint man Migranten, also Leute, die aus ganz normalen Gründen (neuer Job, Heirat usw.) das Land wechseln und im neuen Land ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können? Warum soll man für die eine Obergrenze einführen? Solange Einwanderer hier ausreichend Jobs finden, muss man da gar nichts regeln, denn es regelt sich alles ganz prima von allein. Solange diese Jobs nicht deutsche Vergleichslöhne unterbieten (und genauso ist es gesetzlich vorgegeben), wäre eine Beschränkung sogar falsch, weil dadurch Arbeitsplätze offen blieben. Und selbst wenn man Gründe für Obergrenzen fände – wieso soll ausgerechnet das Volk über deren Höhe entscheiden? Können wir Bürger die korrekte Höhe beurteilen? Sollten das nicht besser Fachleute entscheiden, also z.B. Gewerkschafts- und Industrievertreter?

Oder sind Wirtschaftsflüchtlinge gemeint? Für die ist eine Obergrenze ebenfalls unsinnig, denn bei Einhaltung unserer Gesetze müsste sie automatisch gleich Null sein. Das ist eine Frage der Logik. Unser Aufenthaltsgesetz legt fest, dass jeder einreisen darf, dessen Lebensunterhalt hier gesichert ist. Das kann durch eine Arbeitsstelle, einen Verwandten, ein Stipendium, viel mitgebrachtes Geld oder ähnliches erfolgen. Ausnahmen machen wir nur für Menschen, die schnell ihr Land verlassen müssen, weil ihnen dort Gefahr durch politische Verfolgung oder durch einen Krieg droht. Wirtschaftsflüchtlinge sind da nicht vorgesehen, sie können also aufgrund dieser Verfahrensweise kein legales Aufenthaltsrecht erhalten. Das ist auch logisch, denn es ergibt sich die Frage: Wovon wollen sie hier leben, wenn sie keinen Job gefunden haben? Eine Obergrenze für diese Flüchtlingsgruppe zuzulassen, würde insofern eine Missachtung unserer eigenen Gesetze bedeuten. Es ist nicht sehr logisch, einerseits die Einhaltung unserer Gesetze zu fordern, andererseits aber eine Obergrenze festzulegen zu wollen, um deren Betrag gegen unsere Gesetze verstoßen werden darf.

Oder hat Pegida tatsächlich ihr Herz für genau solche Armutsflüchtlinge entdeckt? Will Pegida eine Art Kontingent für Armutsflüchtlinge in Deutschland schaffen, dessen Höhe jährlich vom Volk neu festgelegt wird? Eine solche Forderung würde man zwar eher von Grünen und Linken erwarten, aber das wäre immerhin ein Punkt, über den man reden könnte.

6. Sofort alle abgelehnten Asylbewerber und hunderttausende illegale Immigranten abschieben.

Da würden sicher die meisten Leser spontan zustimmen, aber teilweise gibt es legale, gesetzlich festgelegte Gründe gegen eine sofortige Abschiebung. So pauschal kann man also nicht alle gleich abschieben. Und wie will man Menschen abschieben, die sich illegal hier aufhalten? Dazu müsste man sie und ihren Aufenthaltsort erst einmal kennen. Und wohin soll man sie eigentlich abschieben, wenn der Pass fehlt?

7. Das Flüchtlings-Problem grundsätzlich in den eigenen Kulturkreisen lösen. Saudi-Arabien, Qatar und die Arabischen Emirate müssten in die Pflicht genommen werden.

Ja. Aber wie?

8. Kriminelle Ausländer, die in Verbindung zu islamischen Terror-Organisationen stehen, solle man sofort abschieben. Alle bekannten und gewaltbereiten Salafisten sofort ausweisen, auch Rückkehrer des Islamischen Staates.

Die meisten dieser jungen Leute wurden in Deutschland oder anderen westeuropäischen Ländern geboren, gelten also als Deutsche, Franzosen, Belgier usw. Wohin soll man die denn abschieben? Bzw. welches Land wäre so verrückt, sie aufzunehmen? Und was ist mit kriminellen Ausländern, die nicht in Verbindung zu Islamisten stehen, sondern z.B. nur Diebstähle begangen haben? Dürfen die hier bleiben? Warum diese Unterscheidung? Und wenn man diese auch abschiebt: Wäre das nicht ungerecht gegenüber deutschen Verbrechern? Während ein deutscher Verbrecher in den Knast kommt, wird der ausländische mit einer Reise in ein warmes Land belohnt?

9. Verbot der Antifa als kriminelle Vereinigung.

Noch unrealistischer geht es kaum. Ist „die Antifa“ ein eingetragener Verein, eine Partei oder eine sonstige Organisation, die man verbieten könnte? Hat die Antifa einen offiziellen Vertreter mit Kontaktdaten und Impressum? Wer ist die Antifa? Ist es die bei linken Demos vermummt auftretende Personengruppe mit Interesse an Sachbeschädigungen und Gewalt gegen Polizisten? Oder fallen auch normale Demonstranten darunter, sobald sie „Nazis raus“ rufen? Verbote von Gewalt und Widerstand gegen die Staatsgewalt, Verbot von Sachbeschädigungen und Vermummungsverbot – all das gibt es bereits. Da brauchen wir nicht noch ein spezielles Antifa-Verbot. Und „Nazis raus!“-Rufer kann man schlecht verbieten, denn das fällt unter das Recht auf freie Meinungsäußerung. Selbst wenn gelegentlich gar keine Nazis bei der Gegenseite mit drin sein sollten.

Im Text irgendwo untergegangen ist eine

zehnte Forderung

Ist das

„Endlich Ehrlichkeit in der Integrationsdebatte und ein Ende des Rot-grünen romantischen Märchens, hier Massen von männlichen, afrikanischen Asylanten integrieren zu wollen“

oder

„Wir müssen davon ausgehen, dass es Widerstand aus Brüssel gibt“, so Festerling, sollte Deutschland sein Asylrecht ändern. „Dann müssen wir eben aus dem Saftladen EU austreten!“

Was ist da jeweils die Forderung? EU-Austritt? Will Pegida bis zu einem – gegenwärtig völlig unrealistischen – EU-Austritt weiter demonstrieren? Dann gute Nacht, Dresden! Oder geht es um Ehrlichkeit in der Integrationsdebatte? Das wäre immerhin einmal etwas Sinnvolles.

29 Kommentare:

  1. Heissklebepistole

    Ideologischer Reflex ist ein zu schwaches Wort dafür.
    Krampf passt wohl besser.

  2. Schließe mich an. Totaler Realitätsverlust.
    Schade.

  3. „Ideologischer Reflex“ … soso. Wusste gar nicht, dass ich einer Ideologie anhänge.

  4. Heissklebepistole

    „… Realitätsverlust“

    Diese Seite ist schon klasse, die davor sind noch heftiger. Im Rahmen der Fürsorgepflicht möchte ich in die Runde fragen:
    Wie kann man jemand helfen, der bei Pegida „deutlich sicht- und vor allem hörbare Nazis“ wahrgenommen hat?

  5. Wenn doch gar keine Nazis dabei sind, dann ist ja alles bestens. Diese „Kann ja gar nicht sein“-Haltung war leider schon seit Beginn bei Pegida zu beobachten. Bereits in den ersten Wochen, als noch völlig offen war, in welche Richtung sich Pegida entwickeln würde, meldeten wohlmeinende Demoteilnehmer den Organisatoren, dass sie doch besser darauf achten sollten, wen sie da mit laufen ließen. Hier mal ein Beispiel vom 17. November 2014, als jemand Siegfried Däbritz (der sollte Pegidianern ja bekannt sein) schrieb, da wären deutlich viele mit Thor Steinar-Klamotten anwesend gewesen: „Das ist genau das, was man bei Euch sehen will. Ich würde das verbieten.“ Ein anderer Teilnehmer meinte auch, das sei „ein Thema was mal auf die Agenda sollte. Wie man sich exakt von solchen Idioten abgrenzt.“ Die sinngemäßen Antworten waren: Könne ja alles gar nicht sein, man hätte keine solchen Leute gesehen. Bereits damals wurden die Organisatoren darauf hin gewiesen, „dann heißt sie herzlich willkommen und wundert Euch, dass viele da auf Distanz gehen“.

    Das Problem war seit Beginn existent, aber es existiert freilich gar nicht. Und wenn Sprechchöre wie „Antifa – ha ha ha!“ oder „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“, die man bisher nur von Nazi-Demos kannte, inzwischen auch bestens ohne anwesende Nazis funktionieren, dann sollte vielleicht gerade das noch mehr Grund zur Sorge sein.

  6. Was ist denn das Problem an den beiden Sprüchen? Dass diese auch jemand anders verwendet hat? Woran kann man das denn erkennen? Also ich habs nicht gewusst, und ich hab auch immer gedacht, bei Nazi-Demos gehts ganz anders, und zwar richtig schlimm, zu… ist ja regelrecht harmlos…
    Mal ehrlich, wenn wir das alles verbieten, was irgendwann mal ein echter oder vermeintlicher Rechter (oder Linker) gesagt hat, dann bleibt in der deutschen Sprache nicht viel übrig.
    Und was haben die Leute nur immer mit Thor Steinar? Die Marke gehört seit etlichen Jahren einer arabischen Firma, und nun soll es ein Zeichen sein, dass die Träger dieser Klamotten Nazis sind? Vielleicht ist es umgekehrt und soll die Verbundenheit und Solidarität mit der arabischen Bevölkerung zeigen – ja, tatsächliche Nazis haben sogar zum Boykott der Marke aufgerufen…

  7. Ich habe gerade noch mal nachgesehen. Im Gottseibeiunsbuch, bald wird es offen verkauft, hat der Autor A.H. die lateinischen Zeichen A…Z und die arabischen(!) Zahlen 0…9 verwendet.
    Frank verwendet auch die lateinischen Zeichen A…Z und die arabischen Zahlen 0…9.
    Frank, warum bist Du ein Nazi? Schämst Du Dich nicht?

  8. @ sz-watch: Sicher – rein theoretisch könnte auch einmal jemand unwissentlich Klamotten der „falschen“ Marke unwissentlich gekauft haben. Da aber Thor Steinar nicht gerade das ist, was man zufälligerweise einmal bei ALDI im Sonderangebot erhält und da es doch eher bekannte Personenkreise sind, die sich gern damit einkleiden – daher könnte man also durchaus auf die politische Haltung der Träger schließen. Zumindest auf eine erhöhte Wahrscheinlichkeit bestimmter politischer Haltungen bei diesen Leuten.

    Mal ehrlich: Ich verstehe diese „Das ist doch alles kein Problem“-Haltung bei Pegida nicht. Man muss ja einerseits nicht gleich überall Nazis vermuten, so wie es in Antifa-Kreisen üblich ist. Da wird ja schnell eine gesamte Bewegung zur Nazi-Bewegung, nur weil einer der Beteiligten mal auf Facebook etwas von einem Reichsbürger geteilt hat. Aber andererseits müsst Ihr Euch mit dieser verharmlosenden „Nazis sehen wir nicht“-Herangehensweise doch nicht wundern, wenn die Leute aus dem Mittelfeld zu Euch auf Distanz gehen. Mit diesem Mittelfeld meine ich Leute wie mich, die mit „refugees welcome“ nichts anfangen können, weil sie auch sehen, dass unsere Einwanderungspolitik durch zu gravierende Fehler diesen Namen nicht verdient.

    Was ist Euch wichtiger: Dass ein paar anwesende Nazis die Teilnehmerzahl leicht erhöhen aber den Gesamteindruck verderben? Oder dass die Mehrheit der Bevölkerung mit Euch etwas anfangen kann?

  9. @ Fubu: Ein absolut schlüssiges Argument … wie lange musstest Du darüber nachdenken?

  10. Bezüglich Thor Steinar gebe ich Dir recht, dass es sicher nach wie vor ein Erkennungszeichen von Rechtsradikalen ist. Andererseits, ich habe auch recht, schau in den Wikipedia-Artikel zu T.S., dort steht, dass Neonazi-Gruppen die Marke boykottieren, und das ist dort auch mit zwei Quellen belegt.
    Allerdings, bezogen auf die Gesamtheit, sind diese Leute bei Pegida in einer absoluten Minderheit, es gab genügend Demonstrationen, wo ich keinen einzigen Demonstranten in diesen Klamotten gesehen habe. Die DNN war natürlich immer sehr zuverlässig und hat jedes Mal für ihre Fotogalerie ausschließlich solche Nazis gefunden… mittlerweile schaue ich mir die DNN zum Thema schon gar nicht mehr an…
    Ansonsten hat sich Pegida mehrfach in diese Richtung distanziert und vor einer Vereinnahmung durch Neonazis gewarnt. Hat von der Presse natürlich auch keiner hören wollen.
    Soweit ich weiß, kann man auch nicht beliebig Leute von einer Demonstration oder Versammlung ausschließen. Laut Versammlungsgesetz können vom Versammlungsleiter nur Teilnehmer ausgeschlossen werden, die die Ordnung gröblich stören. Das Tragen von T.S.-Klamotten dürfte da nicht drunterfallen.

  11. „wie lange musstest Du darüber nachdenken?“

    Weniger als Du brauchtest, den Pegida-Nazis via „antifa, ha, ha, ha“ die Maske des Kleinbürgers von der Rassistenfratze zu reißen.

  12. @ Fubu: Wenn der harmlose Kleinbürger „antifa, ha, ha, ha“ ruft, sollte sich durchaus fragen, wie es dazu kommen konnte und was hier (und nicht nur auf Seite der Gegendemonstranten) falsch läuft. Wenn der harmlose Kleinbürger wiederholt Rednern aus dem Lager der „Neuen Rechten“ wie Götz Kubitschek zuhört und ihm Beifall spendet, sollte er sich auch auch fragen, ob hier nicht ein Fehler vorliegt. Ja, schon klar: Zwischen „Neue Rechte“ und „Neonazi“ gibt es geringfügige haarspalterische Unterschiede. Ändert aber nichts am Problem.

    Es geht hier um das Bild, was von Euch im Rest der Welt ankommt. Wenn das so schlecht ist, liegt es vielleicht nicht nur an der bösen Lügenpresse. Die lese ich kaum und wenn, dann kritisch. Bei mir entstand der nicht nur schlechte, sondern richtig üble Eindruck beim Anschauen Eurer Videoaufzeichnungen, beim gelegentlichen Mitlesen auf Facebook bei Pegida und bei allen möglichen Erwähnungen rund um Pegida. Wenn das alles nicht der Realität entspricht, dann liegt das vielleicht nicht an uns anderen. Vielleicht solltet Ihr daran arbeiten, diesen falschen Eindruck zu verbessern.

  13. Heissklebepistole

    Pegida ist friedlich. Wer es nicht glaubt, geh und sieh!
    Pegida wird angegriffen.
    Verbal sowieso, manchmal gewalttätig.
    Die Angegriffenen, diese Lahmärsche, lassen das alles über sich ergehen. Die einzige Gegenwehr ist „ha, ha, ha“ in Richtung Angreifer. Das ist alles.
    Frank hat keine Probleme mit den Angreifern, auch nicht mit ihren staatlichen Unterstützern.
    Aber mit dem „ha, ha, ha“. Die Angegriffenen outen sich als Nazis, nicht mit „Juden ins Gas“ oder „Hansestadt Hamburg!“, aber mit „ha, ha, ha“.

    Ideologischer Reflex ist ein zu schwaches Wort für diese Art des Denkens.
    Krampf – das passt wohl besser.

  14. @ Heissklebepistole: Und da haben wir sie wieder, die alte Leier von Pegidianern: Bedenkliche Erscheinungen bei Pegida gibt es absolut nicht, die Anderen sind an allem schuld! Das einzige Problem besteht auch nur darin, dass die armen Pegidianer fortgesetzt angegriffen werden, völlig ohne Grund natürlich.

    Man könnte sagen „ich geb’s auf“, aber es hat auch etwas Faszinierendes, immer wieder diese Haltung zu beobachten.

    Mit welchem Detail des Artikels hatte das eigentlich noch etwas zu tun?

  15. Hast Du mal ein paar konkrete Kritikpunkte an oder zu den Reden von Götz Kubitschek?

  16. Das Argument mit den beiden Sprüchen überzeugt mich nach wie vor überhaupt nicht. Die sind doch für sich genommen völlig harmlos.

    Wenn man dagegen mal nimmt, was die Gegendemonstranten, die ja so viel Wert auf Kultur und Weltoffenheit usw. legen, immer so gerufen haben, und, nur mal angenommen, bei Pegida wäre das gleiche gerufen worden, nur in Bezug auf Ausländer oder Asylanten, na dann wäre der Teufel losgewesen und Pegida wäre dann zu Recht als Nazi bezeichnet worden…

    Noch was zum Thema Facebook-Kommentare, Prof. Patzelt hat mal festgestellt, Facebook-Pegida ist ungleich Straßen-Pegida, sprich, Leute, die bei FB aktiv sind, sind nicht die, die Montags auf die Straße gehen. Sollte man auch beachten.

  17. @ sz-watch: Thema Kritikpunkte an Reden von Götz Kubitschek. Ein Beispiel habe ich hier dokumentiert, so etwa in der zweiten Artikelhälfte. Nochmal zum Thema der Sprüche. Natürlich sind die hier genannten harmlos, auch andere typische Rufe von NPD-Veranstaltungen wie „Volksverräter“ kann man letztlich irgendwie als harmlos einstufen. Es wird ja zu keinem Mord aufgerufen. Und wirklich harte Sachen wie z.B. „Jude verrecke!“ traue ich einem typischen Pegida-Besucher dann doch nicht zu.

    Aber es geht doch gar nicht darum, ob die Sprüche harmlos sind oder nicht, sondern dass sie eben aus der NPD- bzw. Neonazi-Szene stammen. Sollte man da nicht munter werden und sich fragen, ob hier was schief läuft, wenn man so etwas übernimmt? Dasselbe sollte man sich auch fragen, wenn man überhaupt feststellt, dass man plötzlich Antifaschisten als Gegner hat. Egal, ob die auch Fehler machen – dann stimmt doch was mit der besuchten Demo nicht! Beispielsweise hatte die Montags immer fast zeitgleich stattfindende, aber schon ältere Dresdner „Mahnwache für Frieden“ zu Beginn auch automatisch die Antifa gegen sich, zumindest in Form einiger Internetkommentare. Bei denen haben sich die Antifaschisten aber schnell beruhigt, weil sich zeigte, dass da nur harmlose Spinner waren. Das zeigt also: Die Linksextremen sind durchaus in der Lage, festzustellen, ob sie falsch liegen.

  18. Danke für den Link. Das dürfte von der ersten Demo nach der Spaltung bzw. den Austritten im Orgateam gewesen sein.
    Ich könnte zu den einzelnen Punkten in dem verlinkten Artikel durchaus was sagen, aber ich weiß nicht, ob das gewünscht wäre… Nur eine Frage, was haben wir denn da nun wirklich Rechtsradikales oder Nazi-mäßiges? Es muss nicht gefallen, man kann es für blöd halten, aber was ist daran rechtsextrem? Dass bei Wikipedia steht, G.K. würde zu den Neurechten gehören?
    Abgesehen davon, heute kam in den Nachrichten wieder: „Pegida ist nach rechts gerückt“. Ich konnte mich vor Lachen kaum noch auf dem Stuhl halten. Pegida waren von Anfang an die Nazis und sind dann fast jede Woche nach rechts gerückt, ich weiß gar nicht, wo die inzwischen angekommen sein müssten…

    Auf alle Fälle danke für die Diskussion. Das ist ja auch nicht mehr selbstverständlich, sich ohne Beleidigungen auszutauschen.

  19. Heissklebepistole

    „Bedenkliche Erscheinungen bei Pegida gibt es absolut nicht, die Anderen sind an allem schuld!“

    Könnte gefährlich werden, wenn man auf das eingeht, was der andere sagt. Besser einen Pappkamerad aufbauen und draufschlagen.

    “ Das einzige Problem besteht auch nur darin, dass die armen Pegidianer fortgesetzt angegriffen werden, völlig ohne Grund natürlich.

    Verstehe. Prügeln und Brandstiften mit Grund ist in Ordnung.

    Ideologischer Reflex ist ein zu schwaches Wort für diese Art des Denkens.
    Krampf – das passt wohl besser.

  20. @ sz-watch:

    Auf alle Fälle danke für die Diskussion. Das ist ja auch nicht mehr selbstverständlich, sich ohne Beleidigungen auszutauschen.

    Ja, das ist allerdings wahr, dass das zunehmend selten wird. Mit der Gegenseite von Pegida ist das übrigens nicht viel besser, da sage ich mir auch oft genug „vergiss es, das hat keinen Sinn“. Mein Beispiel von heute – siehe hier die Kommentare. Zu dem Rest mit Götz Kubitschek melde ich mich morgen noch einmal.

  21. @ Heissklebepistole:

    Ideologischer Reflex … usw.

    Ist ja nun gut, ich habe es schon beim ersten Mal Lesen registriert.

  22. Sprüche übernehmen oder Was der Antifa genehm ist geht

    @Frank,
    nachdem Sie bei drei Pegida-Themen den Strom abgestellt hatten wollte ich erst mal sehen wie sich Ihr Blog zu diesem Thema entwickelt.
    Klar, zu unseren unterschiedlichen Bewertungen der Festerling-Rede ist wohl alles gesagt und man kann´s m.E. dabei belassen.
    Inzwischen gab es die Silvester-Ereignisse von Köln und anderswo und plötzlich „kommt Leben in die Grütze“ (Broder). Ich meine die Punkte 6 + 8 der, I.M.n. allesamt „undurchdachten usw.,“ Pegida-Forderungen.
    Mal sehen wie sich das entwickelt.
    Einige Anmerkungen zu Pkt. 9., Verbot der Antifa als kriminelle Vereinigung.

    Frank :
    Noch unrealistischer geht es kaum. Ist „die Antifa“ ein eingetragener Verein, eine Partei oder eine sonstige Organisation, die man verbieten könnte? Hat die Antifa einen offiziellen Vertreter mit Kontaktdaten und Impressum?

    Richtig, was nicht im Vereinsregister steht kann man nicht verbieten.
    Ansonst ist Ihre Frage reichlich blauäugig – so gerne mir das Leid tut! Die Antifa ist bestens vernetzt, verfügt über ein Logo und reichlich Kontaktdaten, wenn’s auch mit dem Impressum manchmal hapert.
    Vielleicht wäre es hilfreich für die Demokratie wenn man einige Webseiten dicht macht und die Benutzung des Logo sanktioniert.

    Frank :
    Und wenn Sprechchöre wie „Antifa – ha ha ha!“ oder „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen!“, die man bisher nur von Nazi-Demos kannte, inzwischen auch bestens ohne anwesende Nazis funktionieren, dann sollte vielleicht gerade das noch mehr Grund zur Sorge sein. …
    … Aber es geht doch gar nicht darum, ob die Sprüche harmlos sind oder nicht, sondern dass sie eben aus der NPD- bzw. Neonazi-Szene stammen. Sollte man da nicht munter werden und sich fragen, ob hier was schief läuft, wenn man so etwas übernimmt?

    Sollte man.
    Z.B. wenn ein Regierungspräsident Werte und Quoten gleichsetzt:

    HNA-Kassel :
    Nicht immer ging es sachlich zu bei der Bürgerversammlung. Regierungspräsident Lübcke wurde mehrfach durch Störrufe in seinem Vortrag unterbrochen – nach HNA-Informationen von Besuchern, die der rechtspopulistischen Pegida zuzuordnen sind und sich für gezielte Provokationen im Saal verteilt hatten. Sie schürten Ängste gegenüber Flüchtlingen. Als Reaktion äußerte Lübcke: „Wer diese Werte nicht vertritt, kann dieses Land jederzeit verlassen“, sagte er.

    Frank :
    Dasselbe sollte man sich auch fragen, wenn man überhaupt feststellt, dass man plötzlich Antifaschisten als Gegner hat. Egal, ob die auch Fehler machen – dann stimmt doch was mit der besuchten Demo nicht.

    Wollen Sie ernsthaft die Antifa zum obersten Hüter der Demokratie machen nach dem Motto: „Was der Antifa genehm ist geht!“ !?
    Die Liste der Antifa-Aktionen gegen demokratische Veranstaltungen ist ellenlang. Hier das jüngste Beispiel.
    Und im Umkehrschluß sollte man fragen „was schief läuft“ in der Asylpolitik wenn die Pegida wöchentlich mit 1000en demonstriert.

  23. @ sz-watch: Noch zu der Frage „was haben wir denn da nun wirklich Rechtsradikales oder Nazi-mäßiges?“ Das habe ich doch in dem Artikel erklärt. Dass man den Redner Kubitschek den „Neuen Rechten“ zuordnet, ist nicht das Hauptproblem, sondern dass ein komplettes Publikum zustimmend klatscht, wenn jemand sagt, Begriffe wie „Dreckspack, Viehzeug, Gelumpe“ hätten doch sicher alle hier Anwesenden schon mal am Stammtisch benutzt, wenn es um Ausländer ging. Wenn das nicht klar ausländerfeindlich ist, dann weiß ich ja auch nicht.

  24. @ Michael_DD:

    wollte ich erst mal sehen wie sich Ihr Blog zu diesem Thema entwickelt.

    Ich will eigentlich von diesem Thema wieder weg kommen. Der Blog ist mir inzwischen zu Pegida-lastig geworden. Das Thema nervt mich einfach nur noch.

    Thema Antifa und deren Seiten dicht machen: Ja, fände ich z.B. bei indymedia sehr angebracht. Was die im Schutz der Anonymität dort teilweise hetzen, ist schon erstaunlich. Leider hosten die ihre Seiten aber, soweit ich weiß, auf ausländischen Servern, was ein Verbot kompliziert macht.

    Wo habe ich denn geschrieben, dass die Antifa der oberste Hüter der Demokratie wäre? Das ist schon eine sehr weite Auslegung von „man sollte sich fragen, was schief läuft, wenn man plötzlich Antifaschisten als Gegner hat“. Leute aus dem Antifa-Lager sind die allerletzten, die ich als Hüter der Demokratie einstufen würde.

  25. Interessant, wie sich der Wind dreht.

    Vor einem Jahr haben die sich überboten mit Vorschlägen, Dresden schnellstmöglich mit ganz vielen Ausländern zu fluten. Nur so könnten wir Trottel begreifen, das sind genau solche Menschen wie wir.
    Heute kommt das nur noch selten. Stattdessen finanzieren die Neustädter Clubbesitzer eine private Security, weil die Polizei der Kriminellen nicht mehr Herr wird. Leider macht der DNN-Artikel keine Aussage zur Provenienz der Kriminellen. So müssen wir raten, ob die Gäste von Pegida-Spaziergängern ausgeraubt werden oder von „Menschen wie wir“.

    +

    Vor einem Jahr waren wir die Provinzler im Tal der Ahnungslosen. Verspottet haben die uns oft, zum Beispiel so:

    Ich habe die Welt gesehen, ich kenne sie aus dem Fernsehen

    Als vorbildliches Gegenstück haben uns die Medien ein sogenanntes „Müller-Steinhagen“ präsentiert, ein funktioneller Analphabet, der in ganz vielen Ländern gewesen sein soll.
    Ich habe seine Pöbeleien genossen, diese wunderbaren Belege für die Dummheit und Borniertheit der Pegida-Feinde. In vielen Ländern ist dieser Büttel sicherlich gewesen, gesehen hat er durch das Brett vor seinem Kopf nichts.

    So wie überhaupt die Provinz-Hetzer zwar immer noch in Erfüllung ihres Propaganda-Auftrags irgendwie gegen Pegida sind, es „argumentativ“ nur noch bei den üblichen Wertungen ohne Sachbezug lassen. Pegida ist islam- und ausländerfeindlich, das muss reichen.

    Die Welt haben die gesehen, die Weltbürger. Worte wie „Paris“, „Köln“ oder „Istanbul“ haben sie noch nie gehört. Wie auch, wenn dem Müller-Steinhagen noch keiner die Zeitung vorgelesen hat?

    +

    Richtig witzig der heutige Blick ins Archiv der WELT

    Vor einem Jahr hat uns GenossI*nnX ProfessorI*nnX Heinrich August Winkler die Welt erklärt. Die Pegida-Welt. Schuld am Aufkommen von Pegida in Dresden ist der fehlende Zugang zum Westfernsehen.

    Heute rechts daneben in der Auflistung der heute meistgelesenen Artikel „Realitätsverweigerung ruiniert unsere Demokratie“.

    +

    Wenn die Welt untergeht, wolle er in Mecklenburg sein, soll Bismarck geäußert haben, weil dort alles hundert Jahre später passiert.
    Heute brauchts keine hundert Jahre mehr. Juliane Kinzel, eine antifaschistische Widerstandskämpferin mit Bart-Problem, hat bereits nach acht Jahren eine Antwort auf unsere Hakenkreuz-Rebecca („eine ganze Stadt hat weggesehen)“ produziert.

    In Dresden meuchelt Pegida Ausländer, in MV Volksdeutsche.
    O tempora, o mores.

    +

    „man sollte sich fragen, was schief läuft, wenn man plötzlich Antifaschisten als Gegner hat“

    Wenn man Verbrecher zum Gegner hat, nu ja, realistisch gesehen ein Zeichen von Schwäche. An die starken traut sich dieses Gesindel bekanntlich nicht ran.

  26. @ Dirk: Mit welchem Satz aus meinem Artikel hatte das jetzt etwas zu tun?

  27. PischtieHufnagel

    Heute hat das breite Bündnis gegen Pegida Nägel mit Köpfen gemacht. Nicht kleckern, sondern klotzen. 10 Autos angezündet, es geht voran.
    Finde ich gut. Nun sollte auch dem letzten klar geworden sein, welchen Wert das hat, wenn Verbrecher zum Dialog einladen.

  28. Typisches Halbwissen!
    Weiter so. 😉

  29. PischtieHufnagel

    Nun sollte auch dem letzten klar geworden sein, welchen Wert das hat, wenn Verbrecher zum Dialog einladen.

    Kommt sowieso immer seltener vor, diese gestellte Einladung zum Dialog.
    Im Gegenteil, das Regime zeigt ganz offen, dass es den Dialog verweigert.
    Die faktischen Redeverbote reichen nicht mehr, es wird immer häufiger ganz offiziell verhängt

    http://www.achgut.com/artikel/uni-augsburg_schuetzt_studenten_vorm_selbstdenken

    Immerhin, in seiner Wohnung darf Hamed frei und ungehindert sprechen.
    Wer erteilt eigentlich die Redeverbote, Pegida oder die Merkel-Administration?

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