Wie geht es weiter mit dem Dresdner Elberadweg?

Im Kulturrathaus fand am 11.10.2012 eine Bürgerversammlung statt, in der man sich über den Ausbau des Elberadwegs informieren konnte. Es ging um den Stand, die Probleme und um die Zustände der vorhandenen Baustellen. Anwesend waren Bürgermeister Jörn Marx (CDU), der Amtsleiter des Straßen- und Tiefbauamtes Reinhard Koettnitz, Dresdens Fahrradbeauftragte Nora Ludwig und Stefan Szuggat, der Leiter des Stadtplanungsamtes.

Um das Wichtigste gleich vorweg zu nehmen: Wann geht’s denn nun endlich los mit dem Ausbau der Problemstellen? Gibt es halbwegs verbindliche Termine?

Nun ja … so einigermaßen konkrete Termine … das ist sehr kompliziert. Mit anderen Worten: Es kann alles noch eine Weile dauern.

Damit könnte man den Artikel abschließen, aber nun war ich ja einmal dort, habe mir dabei Notizen gemacht und so etwas löscht man nur ungern. Deshalb: Wie ist der Stand und woran liegt es, dass es stellenweise nicht vorwärts geht? (Wer sich nur für die echten Probleme interessiert, kann gleich beim Abschnitt „rechtselbisch“ weiterlesen.)

Linkselbisch

Begriffsklärung „linkselbisch“, „rechtselbisch“: Die Elbseite aus Fließrichtung gesehen. Die Altstadt ist linkselbisch, die Neustadt rechtselbisch)

Hier gibt es einen Ausbaugrad des Radweges von 98,7% mit nur wenigen Problemstellen. Man hatte Wert auf wenigstens eine durchgängige Strecke des Elberadweges in Dresden gelegt, was auf dieser Elbseite einfacher umsetzbar war. Die größte Lücke im linkselbischen Abachnitt ist in Niederwartha, wo ca. 400 m hinter der Brücke kein Radweg existiert. Das soll ausgebaut werden (Update Sept 2013: Ist erledigt), genauso wie auch der kürzere Abschnitt ohne richtigen Radweg am Terassenufer. Dort ist ein Ausbau des Radweges auf 5m Breite geplant (die Planung und die Beantragung der Fördermittel laufen). Auf den Johannstädter Elbwiesen ist eine Verbreiterung durch einen zusätzlichen Parallelweg geplant. Wie bereits erwähnt: Das alles ohne verbindliche Zeitangaben.

Eine kurze verbesserungswürdige Stelle (am Blauen Wunder) ist momentan durch Bauarbeiten* sogar praktisch ausgebessert, denn dort hat man einen ausreichend breiten Asphaltweg aufgebracht. Den hätte man gern so behalten, zumal hier ohnehin eine Verbreiterung des Radweges auf 4 m vorgesehen ist, allerdings muss die Baustraße nach den Bauarbeiten wieder rückgebaut werden. Das ist leider im Planfeststellungsverfahren so festgeschrieben.

 (*Sanierung Altstädter Abfangkanal durch die Stadtentwässerung Dresden)

Rechtselbisch

Hier beträgt Ausbaugrad nur 58%. Die beiden größten Probleme dort sind der Körnerweg mit seinem fast unbefahrbaren Pflaster und der Abschnitt zwischen Pillnitz und Loschwitz, wo es entweder gar keinen Radweg oder nur einen unbefestigten Pfad gibt, welcher nach jedem Regen zur „Loschwitzer Seenlandschaft“ wird. Weiterhin gibt es stromaufwärts von Pillnitz keinen Radweg entlang der Elbe.

Bei einem Ausbau muss man unterscheiden zwischen der touristischen Bedeutung des Elberadweges und der als ganz normalem Verkehrsweg für Dresdner Radfahrer. Das ist nicht dasselbe. Beispielsweise ist geplant bzw. in Überlegung, auch im Ostragehege und zwischen Kaditz und Altkaditz zusätzliche Radwege direkt an der Elbe auszubauen, obwohl es dort eigentlich für Radfahrer bereits akzeptable Verbindungen gibt.

(Klick vergrößert)

Für Dresdner Radfahrer, die einfach nur durch die Stadt müssen und dazu gern einen möglichst steigungsarmen Weg mit möglichst wenig Autoverkehr bevorzugen, ist die aktuelle abkürzende Streckenführung im Ostragehege besser, als wenn man den kompletten Elbbogen dort entlangfahren müsste. Für Touristen wäre dagegen der Elbbogen die schönere Strecke (als Radwanderer will man ja auch keine Kilometer sparen, sondern eher viele fahren). Dasselbe betrifft dort die rechtselbische Seite. Mir als Dresdner kommt die kürzere Streckenführung zwischen Ballhaus Watzke und Altkaditz sehr entgegen – Touristen werden dagegen die Route entlang des Elbeparks wenig romantisch finden und würden sicher lieber einige Kilometer mehr entlang der Elbe fahren.

Warum dauert das alles so lange?

Das hat verschiedene Gründe. Zunächst einmal wäre da (man ahnt es sicher) das

Geld

Hat Dresden das Geld für die Strecken, zumal das Dresdner Radwegenetz ohnehin noch viel mehr pflegebedürftige Radwege enthält als nur die an der Elbe? Eine anwesende Frau meinte, die Summe* der für jeden Teilabschnitt gezeigten Beträge wären doch gar nicht im Haushaltsplan vorhanden. Insofern sei das ohnehin alles unrealistisch. Das, so erklärte Herr Koettnitz, könne man nicht so vereinfachen, denn manche der gezeigten Beträge seien bereits durch Zahlungen oder Fördermittelzusagen aus vorherigen Jahren gedeckt. Und der Haushaltsplan 2013/14 sei momentan erst ein Entwurf, der noch mehrfache Korrekturen erfahren dürfte. Dresden versucht außerdem bei fast bei jedem der Teilprojekte, die Finanzierung (zumindest teilweise) über Fördermittel zu ermöglichen. Fördermittel haben aber auch Nachteile, denn die jeweiligen Fördermittelgeber schreiben dann durchaus bestimmte Dinge vor. Das können technische Vorgaben sein, wie die Wegbreite oder es können Streckenführungen sein. Für den Elberadweg werden z.B. möglichst elbnahe Verläufe eher gefördert als andere. Fördermittel haben natürlich auch den Nachteil, dass sie gelegentlich gar nicht erst bewilligt werden.

(* 4,8 Mill € – siehe Nachtrag „Daten zu einzelnen Abschnitten“)

Mehrere Anwesende fragten, ob man nicht einfachere Bauvarianten des Radweges umsetzen könnte, mit denen man billiger käme und mit denen man unabhängig sei von verzögernden Vorgaben durch Fördermittelgeber? Hier stößt man allerdings schnell auf die Frage: Wie einfach? Soll man z.B. bestimmte Mindestbreiten unterschreiten? Wird es tatsächlich sehr viel billiger, wenn man einen Weg etwas schmaler baut? Oder sollte man vielleicht an teurem Belag sparen und z.B. einfache Feldwege anlegen? Einfachere Wege erzeugen aber am Ende mehr Folgekosten durch die Pflege. Wie ein ungepflegter Radweg aussieht, kann man nach jedem Regen in Loschwitz auf dem „Wiesenweg“ sehen. Es erscheint schon nachvollziehbar, jeweils solide und übliche Bauweisen umzusetzen, die auch verkehrsrechtlichen Grundlagen entsprechen.

Ein Abschnitt, wo der Ausbau bald losgehen könnte, ist die Strecke unter dem Blauen Wunder bis zum Körnerweg (allerdings ohne dessen Pflasterweg): Dafür ist alles geplant, das Geld ist beantragt und muss jetzt nur noch kommen.

Denkmalschutz

Dieser ist hauptsächlich am Körnerweg der Grund, warum es dort nicht sichtbar vorwärts geht. Zusätzlich gibt es da auch sehr engagierte Anwohner, deren Engagement sich – im Unterschied zu Anwohnern aller anderen Streckenabschnitten – gegen eine Verbesserung des Radweges richtet. Das hatte ich schon einmal ausführlicher beschrieben … ein lustiges Völkchen, diese Körnerweg-Bewohner! Ebenfalls bereits beschrieben hatte ich in einem Artikel auch die möglichen Bauvarianten für einen Radweg in diesem Abschnitt, deren Kosten und die jeweiligen Vor- und Nachteile. An diesen hat sich bisher nichts geändert. Unter den vorgestellten Varianten hat sich auch immer noch keine als die beste herausgestellt. Die Anwohner werden also noch ein paar Jahre Ruhe vor Veränderungen haben, falls das nicht wieder ein paar Guerilla-Bauarbeiter heimlich selbst in die Hand nehmen.

Nur für Hardcore-Biker: Der Körnerweg

Natur- und Landschaftsschutz

Entlang der Elbe gibt es viele planerische Randbedingungen: Die Dresdner Elbwiesen sind Teil eines  Vogelschutzgebietes (das Ostragehege ist zusätzlich noch ein „Important Bird Area“), es gibt  FFH-Richtlinien zu beachten, die Elbwiesen sind damit auch Teil des Natura2000-Netzwerkes. Sie sind weiterhin ein Landschaftsschutzgebiet, wo man nicht ohne weiteres etwas versiegeln darf, was mit dem Anlegen oder der Verbreiterung eines Radweges immerhin stattfinden würde. Man muss dort auch die Überschwemmungs- und Durchströmungsbiete beachten. Laut Herrn Koettnitz waren bestimmte Abschnitte des Radweges bereits durchgeplant, als sich Naturschutzbestimmungen verschärften und man deshalb wieder von vorn beginnen durfte. Im Bereich Wachwitz – Hosterwitz konnte ich in diesem Jahr an einigen Stellen Kleintierfangzäune sehen, mit denen ermittelt wird, ob sich in diesen Bereichen bestimmte Tierarten aufhalten. Die artenschutzrechtliche Untersuchung für die Strecke bis nach Pillnitz wird im Februar 2013 abgeschlossen.

Auf der Johannstädter Elbwiese hatte man die Idee, Querverbindungen zwischen Elberadweg und der Straße Käthe-Kollwitz-Ufer zu schaffen. Letztlich sollten die Trampelpfade, die bereits existieren, nur ordentlich asphaltiert werden. Das scheiterte am Naturschutz.

(Das ist ein schwieriges Thema für mich. Ich finde Naturschutz wichtig und weiß, dass auch Radfahrer mancherorts versehentlich viele geschützte Kleintiere überfahren. Die Wiederansiedlung von Würfelnattern in Meissen dürfte beispielsweise an den Benutzern des nahegelegenen Elberadweges gescheitert sein. Andererseits ist Radfahren viel besser mit Naturschutz vereinbar als motorisierte Fortbewegungsmethoden. Dass Naturschutz nun ausgerechnet den Ausbau von Radwegen behindert, erscheint etwas absurd … wobei ich es im Ostragehege wiederum akzeptabel fände.)

Grundstücksprobleme

Diese spielen vor allem im rechtselbischen Bereich eine Rolle. Stromabwärts ist das im Abschnitt Pieschen – Übigau – Kaditz der Fall. Dort ist in Übigau ein Radweg entlang Elbe geplant, momentan sind weitere Schritte aber wegen Grundstücksproblemen nicht möglich. Ohne Grundstücksprobleme ist immerhin die Weiterführung nach Kaditz möglich – dort ist die Wegeführung auf dem Deich mit Asphaltbefestigung geplant, die Realisierung soll bis 2014 stattfinden. Das Problem dabei sind momentan die Fördermittel.

Stromaufwärts gibt es viel mehr Probleme mit den Grundstücken. Zwischen Söbrigen bis Loschwitz ziehen sich viele Grundstücke handtuchartig bis zur Elbe hinunter. Sowohl für das Neuanlegen als auch für die Verbreiterung vorhandener Radwege müssen die Grundstücksfragen geklärt sein. Im Bereich Söbrigen bis Pillnitz hat man deshalb gegenwärtig die Vorplanungen unterbrochen – dort wird es also noch länger dauern.

Meine persönliche Meinung ist, dass dort gar kein Radweg benötigt wird, da man auf der nur gering befahrenen Söbrigener Str. problemlos Rad fahren kann – lediglich die sehr holperige, aber immerhin kurze Dampfschiffstr. direkt hinter Pillnitz nervt zunächst ein wenig.

Im Bereich Pillnitz bis Loschwitz spielen Grundstücke ebenfalls eine Rolle. Viele Anwohner hatten kein Problem, ein wenig von ihren Wiesen abzugeben, bei einigen mussten erst umständlich alle Mitglieder von Erbengemeinschaften befragt werden und es soll auch ein paar sympathische Grundstücksbesitzer geben, die nicht so recht wollten.

Aber immerhin hatte man bereits den Stand, dass auf ca. 60% dieser Strecke ein Radweg mit 5m Breite hätte gebaut werden können, die restliche Strecke wäre 3m breit geworden. Damit hätten wir Radfahrer bestens leben können, doch das wurde im September 2011 erstaunlicherweise verhindert durch einen

Stadtratsbeschluss

„Erstaunlicherweise“ deshalb, weil dieser Stadtratsbeschluss eigentlich gerade vorsieht, dass ein rechtselbischer Radweg entstehen soll. Allerdings soll es ihm zufolge „ein in der Regel 5m breiter“ Weg werden. Ursprünglich hatte man sich im Ortsbeirat und im Umweltausschuss auf „eine Breite von 3 – 5m“ (Quelle,S.3) geeinigt. Der berühmte Mann von der Straße wird sich möglicherweise fragen, was denn so unterschiedlich ist zwischen „in der Regel 5m breit“ und einer „Breite von 3 – 5m“. Denn wenn man das nicht ganz so  auf die Goldwaage legt, läuft das ja auf dasselbe hinaus. Aber da in Deutschland alles ganz korrekt sein muss, ist der Formulierungsunterschied der springende Punkt und deshalb mussten bestimmte Planungsschritte wieder von vorn beginnen … was soll man dazu sagen, ohne das Wort „Schildbürger“ zu verwenden? Da der Beschluss mit der Mehrheit von CDU/FDP/Bürgerbündnis entstand, gibt es nun logischerweise die Verschwörungstheorie, das hätten die absichtlich so gemacht, damit sie wieder nichts bauen müssten. Das ist zwar nicht wirklich logisch, aber da Politik ebenfalls selten logisch abläuft … es macht schon etwas nachdenklich.

Jedenfalls wird nun allein für die Planung der Strecke Pillnitz-Loschwitz mindestens noch ein Jahr gebraucht. Ob und wann es später mit dem Bau losgeht, ist ein anderes Thema.

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Daten zu einzelnen Abschnitten

(diese wurden mir freundlicherweise bereitgestellt durch die Stadtverwaltung)

Elberadweg – linkselbische Abschnitte

Ausbaugrad: 98,7 %

ca. 400m Netzlücke in Niederwartha (Update Sept 2013: Ist erledigt)

Erweiterungen in Altstadt, Johannstadt, Blasewitz und im Ostragehege geplant

Elberadweg – rechtselbische Abschnitte

Ausbaugrad: 58 %

Netzlücken:

  • Söbrigen bis Pillnitz (ca. 2,2 km)
  • Hosterwitz bis Loschwitz (ca. 5 km)
  • Loschwitz: Körnerweg bis einschließlich Anschluss unterhalb Blaues Wunder (ca. 1,1 km)
  • Übigau bis Kaditz (ca. 3,1 km)

Einzelabschnitte (linkselbisch)

  • Blasewitz, Gautschweg bis Schillergarten
    Länge: 0,275 km
    250.000 €
    Vorplanung
    Ausbau/Verbreiterung auf 4,0m unter Berücksichtigung Denkmalschutz (Sandsteinmaterial)
  • Johannstadt/Blasewitz, Neubau Parallelweg und Querverbindungen
    Länge: 3,2 km, 0,7 km Querverbindungen
    560.000 €
    Planfeststellungsverfahren aufgrund von naturschutzfachlichen Problemen noch nicht abgeschlossen
  • Altstadt, Terrassenufer/Carolabrücke
    Länge: 0,175 km
    160.000 €
    Planung läuft (Update, Bauarbeiten beginnen)
    Ausbau des Rad-/Gehweges auf 5,0m Breite (Asphaltbefestigung)
    Realisierung 2013 geplant
  • Friedrichstadt/Ostragehege, Marienbrücke bis Hafenweg; Hafenbrücke
    Länge: 3,5 km
    Kosten: ca. 750.000 €
    Vorplanung noch nicht begonnen
    (Spangenweg als durchgehende Trasse vorhanden)
    z.Zt. Untersuchungen für die Ertüchtigung der Hafenbrücke Alberthafen
  • Niederwartha, Niederwarthaer Brücke bis Stadtgrenze
    Länge: 0,4 km, Asphaltbefestigung
    Kosten: 150.000 €
    Planung/Planfeststellung liegt vor
    Realisierung 2013 (nach Bewilligung von Fördermitteln)

Einzelabschnitte (rechtselbisch)

  • Pillnitz/Söbrigen, Stadtgrenze bis Dampfschiffstraße
    Länge: 2,2 km
    Kosten: ca. 650.000 €
    Vorplanung unterbrochen
  • Hosterwitz/Wachwitz, Laubegaster Straße bis Altwachwitz
    Länge: 3,5 km, Breite 5,0m
    Kosten: 800.000 €
    Bebauungsplan 366, Dresden Wachwitz Nr.1
    z.Zt. Umweltuntersuchungen
  • Wachwitz/Loschwitz, Altwachwitz bis Friedrich-Press-Straße
    Länge: 1,5 km, Breite 5,0m
    Kosten: 450.000 €
    Bebauungsplan 330,  Dresden-Loschwitz Nr.20
    z.Zt. Umweltuntersuchungen
  • Loschwitz, Körnerweg – Pflasterabschnitt
    Länge: 0,65 km, Breite ca. 3,5m
    Kosten: noch offen
    Variantenuntersuchung abgeschlossen
    z. Zt. vertiefende Planungen
  • Neustadt, Carolabrücke bis Augustusbrücke
    Länge: 0,60 km, Breite 7,5m (Deckensanierung)
    Kosten: 180.000 €
    Planung und Fördermittelanfrage laufen
    Realisierung 2013
  • Übigau, Rethelstraße/Schloss Übigau bis Flügelwegbrücke
    Länge: 0,7 km
    Kosten: ~ 200.000 €
    Vorplanung / Untersuchung von Trassenvarianten
    (Führung durch das Gelände des ehemaligen Dampfkesselbaus ist aufgrund von Grundstücksproblemen nicht möglich.)
  • Übigau/Kaditz, Flügelwegbrücke bis Autobahnbrücke
    Länge: 1,5 km
    Kosten: noch offen
    Vorplanung der Landestalsperrenverwaltung  (Maßnahme Hochwasserschutzkonzept Elbe, Neubau der Deichanlagen)
    Wegeführung auf dem Deich geplant

Informationen zu allem, was mit Fahrradverkehr in Dresden zu tun hat, findet man übrigens hier www.desden.de/fahrrad

Die bei der Bürgerversammlung gezeigte Präsentation (aus der die „Daten zu einzelnen Abschnitten“ stammen) kann nun auch online eingesehen werden

Nachtrag: Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Dresden gibt es eine Pressemitteilung zu dem Thema. Leider sind außer anklagenden Worten kaum weiterführende Informationen darin zu finden – außer zu dem Abschnitt „Verbindungsweges vom Körnerweg zum Blauen Wunder„. Woher das Geld kommen soll, wird in der Pressemitteilung allerdings auch nicht erklärt.

12 Kommentare:

  1. Hi,
    Sehr schön zusammengefasst und analysiert – vielen Dank für das Engagement. Bis es dann IRGENDWANN (vielleicht) mal mit der Sanierung des Radwegs losgeht, finden sich die Problemstellen bei DNN nochmal zusammengefasst (inklusive Kartenansichten, was ich ganz praktisch finde):

    http://www.dnn-online.de/radebeul/web/radebeul-nachrichten/detail/-/specific/Lueckenhafter-Elberadweg-DNN-Online-zeigt-die-Problemstellen-4283109699

    Eigentlich sollte man ja sogar annehmen, dass ein derartiges Projekt auch durch das Bundesverkehrsministerium oder eine ähnliche Institution fördernswert wäre – aber bei /angeblich) leeren Kassen ist das ja immer so eine Sache. Hoffen wir das beste!

    Grüße
    Mephi

  2. Ich habe übrigens noch ein paar Daten zu den einzelnen Abschnitten am Ende des Artikels eingefügt, die mir von der Stadt zugesandt wurden.

  3. Toll, so ausführlich und übersichtlich – und vor allem „aus erster Hand“! Auch wenn die DNN recht ausführlich berichtet: in (Dresdner) Blogs erfährt man manchmal mehr 😉

  4. Hat zwar nicht direkt etwas mit dem Thema Elberadweg zu tun, aber in dieser netten Anekdote geht es ebenfalls um Radfahren in Dresden und Herr Marx taucht auch darin auf:

    http://www.dnn-online.de/dresden/web/dresden-nachrichten/detail/-/specific/Radfahren-in-Dresden-Baubuergermeister-erlebt-wie-leicht-man-gegen-Verkehrsregeln-verstoesst-3917124587

  5. Pingback: Elberadweg: linkselbisch “hui”, rechtselbisch “pfui”? | Statistik in Dresden

  6. Nun steht uns auch noch eine Haushaltssperre bevor … das wird den Radwegeausbau wohl alles andere als beschleunigen:

    http://www.dresden.de/de/02/035/01/2012/10/pm_084.php

  7. Und nun zum interessanten Teil. Ist bekannt, wann die tobende Frau Töberich ihr Anwesen käuflich erworben hat?????

  8. Das war 2013. Aber was spielt das hier für eine Rolle?

  9. Rache ist Blutwurst

    Ja, ich weiß auch nicht ob das Kaufdatum wichtig ist zum Verständnis der etwas misslungenen Trotzreaktion der Frau Töberich., sondern das was voraus gegangen ist.
    © DNN-Online, 29.04.2014

    Der Vermieter, eine Erbengemeinschaft, hatte den Mietvertrag des Vereins gekündigt, um das Grundstück an die Dresden Bau GmbH zu verkaufen. Diese will auf dem Gebiet unter dem Namen „Marina Gardens“ für 68 Millionen Euro 151 Wohnungen bauen. Freiraum Elbtal zweifelt die Kündigung jedoch an. Im Mietvertrag stünde, so Anwalt Moritz Heusinger, dass nur gekündigt werden könne, wenn es zu Verkauf und Bau komme. Da das Grundstück jedoch im Überschwemmungsgebiet liege, sei an den geplanten Bau momentan aber nicht zu denken.

    Das Dreckloch Freiraum Elbtal wurde, wenn das Datum bei Youtube stimmt; am 27.3.2015 polizeilich geräumt. Anwesend war auch der von den Montags-Wahnmachen in Dresden bekannte Lothar Lange, welcher sich bei Putin beschweren wollte. Wenn der Verkauf in 2013 erfolgte hat es demnach ziemlich lange gedauert bis Töberich diesen Verein loswurde. Im Folgenden etwas ausführlich Auszüge aus DNN-online_Artikeln welche hinter einer Bezahlschranke liegen:

    © DNN-Online, 16.04.2015

    Regine Töberich stellte 2014 bei der Stadt eine Bauvoranfrage für das Bauprojekt. Die wurde abgelehnt. Töberich besserte nach, machte die Baukörper niedriger und kleiner, stellte eine neue Bauvoranfrage. Bis 23. Januar 2015 hätte über diese entschieden werden müssen. Es wurde aber nicht entschieden. …

    Am 22. Januar fasste der Stadtrat einen neuen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan für das Gebiet. Den beanstandete die Landesdirektion, wegen Befangenheit einer Linken Stadträtin. Mit Datum vom 27. Februar erhielt die Investorin schließlich schriftlich die Information, dass ihre Bauvoranfrage zurückgestellt worden sei. …

    Regine Töberich hat gegen die Zurückstellung ihrer Bauvoranfrage bei der Landesdirektion Widerspruch eingelegt, die die gegnerischen Parteien am Dienstag zu sich einlud. Die Landeshauptstadt habe wissen lassen, dass das Vorhaben gegen Planungsabsichten verstoße, die sich im Aufstellungsbeschluss finden, der am 22. Januar beschlossen wurde. … Die Landesdirektion will jetzt innerhalb von zwei Wochen über den Widerspruch entscheiden. Das will Regine Töberich abwarten, bevor sie ihrerseits entscheidet, ob sie das Stück Elbradweg wegbaggert.

    Die Stadt plant zwischen Marienbrücke und Molebrücke einen öffentlichen Gebietsschutz, der die dahinterliegenden Stadtteile vor Hochwasser schützen soll. Das Umweltministerium ist zwar der Ansicht, dass die Landeshauptstadt dies nicht in eigener Zuständigkeit tun darf.

    Ein anderer DNN-Artikel :
    © DNN-Online, 16.04.2015

    Dresden. Mit 34 zu 32 Stimmen hat der Stadtrat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 357 C verabschiedet. Das heißt: Die Architektin Regine Töberich kann in elbnahen Gebieten in der Leipziger Vorstadt ihr Wohnungsbauvorhaben „Marina Garden“ nicht verwirklichen. Die rot-grün-rote Stadtratsmehrheit (RGR) hat mit dem Gebiet anderes vor. Flutschutz, Parklandschaft, Flächen für die Kreativwirtschaft und Wohnungen in einem deutlich kleineren Umfang heißen die Planungsziele. Auf der nächsten Sitzung des Stadtrates soll eine Veränderungssperre beschlossen werden, die sämtliche Aktivitäten in dem Gebiet auf Eis legen würde. Die Stadt könnte in Ruhe einen Bebauungsplan ausarbeiten. … Die Stadtverwaltung soll bis September einen Bebauungsplan für das Wohnungsbauvorhaben „Hafencity“ der Firma USD vorlegen, das im Nachbargelände von Töberichs Vorhaben geplant ist. Dort kann sich RGR Wohngebäude hinter einer Flutschutzlinie vorstellen.

    Warum geht das nicht auch für Töberichs Grundstück? Die oben erwähnte Linken-Stadträtin ist Jaqueline Muth, auch Sprecherin des Vereins Freiraum Elbtal. M.M.n. ist es ihr gelungen den RGR-Stadtrat zu instrumentalisieren für eine Vergeltung an Töberich wegen dem Rauswurf.

  10. Ich sehe auf dem Video zum ersten Mal diesen »Freiraum« und muss sagen: »Dreckloch« ist noch sehr zurückhaltend ausgedrückt. Nichts gegen Freiräume, auch für Linksbizarre, aber dann doch bitte auf deren eigenem Grund und Boden …

  11. @Michael-DD: Zum Thema

    ob das Kaufdatum wichtig ist

    Die Voreigentümer haben den Radweg 2001 öffentlich gewidmet. Frau Töberich hat das Grundstück 2013 gekauft und diese Widmung dadurch mit übernommen. Der Eintrag ins Grundbuch erfolgte übrigens erst am 25.3.2015.

    Allerdings halte ich das Thema des Radweg-Wegbaggerns für einen kompletten Nebenaspekt der Angelegenheit mit den Bauprojekten zwischen Leipziger Str. und Elbe. Man könnte sagen: Frau Töberich hat keine Baugenehmigung und da sie deshalb also nichts bauen kann, ergibt sich auch keine logische Konsequenz, den Radweg entfernen zu lassen. Aber man kann auch nicht die Vorgeschichte ignorieren, dass sie das Gelände nur kaufte, weil ihr darauf die Möglichkeit der Bebauung in Aussicht gestellt wurde. Nun zu sagen „Pech gehabt, wir wollen plötzlich nicht mehr!“, ist schon ziemlich daneben von unserer neuen Stadtrats-Mehrheit.

  12. Thema „Freiraum: Es ist auch ausgerechnet in Pieschen überhaupt nicht nachvollziehbar, wofür man dort noch eine weitere Einrichtung für Kreative* benötigt, denn es gibt im direkten Umfeld schon mehrere Sachen:

    – das Stadtteilhaus „Emmers
    „Geh8“ Kunstraum und Ateliers e.V.
    – „kreative Werkstatt e.V.
    – das ehemalige DREWAG-Gelände an der Lößnitzstraße
    Zentralwerk (wird erst saniert, soll aber u.a. für Künstler zur Verfügung stehen, Fördermittel wurden erst letztes Jahr von der Stadt bewilligt – es ist also nicht so, dass die Stadt nichts für Kreative macht)

    (* Auch so eine ungeschützte Berufsbezeichnung, die sich jeder selbst vergeben darf. Im Gegensatz zu Astrologen, Heilpraktikern und Tierpsychologen hat man als „Kreativer“ aber aus irgendwelchen Gründen das Recht auf Sonderbehandlung und Fördermittel 😉 )

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