Piratenpartei Sachsen steht kritiklos hinter Anne Helm

Der sächsische Landesverband der Piratenpartei hat eine äußerst bemerkenswerte Stellungnahme veröffentlicht. Beim flüchtigen Lesen könnte man den Eindruck erhalten, dass sie nur völlig überflüssige Floskeln enthält. Aber wenn man genauer hinschaut und vor allem auch das bewertet, was alles nicht darin steht, dann verschlägt es einem an manchen Stellen regelrecht die Sprache. Der Text nennt sich „Stellungnahme des Landesverbands Sachsen zu den Ereignissen am 13. Februar 2014“. Eine Stellungnahme schreibt man, wenn etwas vorgefallen ist, wofür man kritisiert werden kann. Allerdings findet sich in der gesamten Stellungnahme  kein Wort, wozu man eigentlich Stellung bezieht. Es ist zwar klar, dass es…

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Die Piraten und ihr seltsames Feindbild „Grüne“

Denken Politiker eigentlich nach? Das fragt man sich gelegentlich, wenn man gewisse Aktionen politisch Tätiger wahrnimmt. Die Piraten scheinen insofern gut im Mainstream angekommen zu sein. Zumindest die Piraten in Thüringen. Von denen wurde – anscheinend bereits 2011 – ein Flyer mit folgender Grafik veröffentlicht: Es geht um einen Direktvergleich Piraten – Grüne, in welchem die Piraten logischerweise in allen Punkten ganz klar vorn liegen. Das kam kürzlich wieder etwas in die Diskussion, da die Piraten eine Anfrage zu diesem Vergleich beantworteten. Verblüffend an der Sache ist: Warum eigentlich bauen die Piraten ausgerechnet das Feindbild „Grüne“ auf? Man kann zwar…

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Die Piratenpartei erklärt ihre Position zur Urheberrechtsdebatte detaillierter. Oder auch nicht.

Unter dem Titel „Vorstellung der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei und Aufklärung von Mythen“ beschreiben die Piraten seit gestern ausführlicher, wie sie sich die Zukunft des Urheberrechtes vorstellen. Wird dort mit eventuellen Unklarheiten oder Missverständnissen aufgeräumt, die ich kürzlich selbst kritisierte? Es klingt zunächst alles sehr engagiert: „Die Piratenpartei (…) möchte den Konsumenten (…) unmittelbar in die Verantwortung nehmen, auch in Zeiten der möglichen kostenlosen Vervielfältigung Leistungen angemessen zu honorieren“. Im Detail findet man aber die bisherigen Probleme wieder bestätigt: Die Piraten begehen weiterhin den Fehler, Unterhaltung (Literatur, CDs, DVDs) und Information (wissenschaftliche Texte) in einen Topf zu werfen und all diese…

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Urheberrecht: Wie die Piraten sich um klare Aussagen herum mogeln

Seit mehreren Wochen tobt nun schon der Streit um die Position der Piratenpartei zum Urheberrecht. Ausgelöst wurde es durch Sven Regeners empörte Reaktion in einem Radiointerview, worauf dann mehrere Für- und Gegenreaktionen kamen, dann gab es den Brief der Tatort-Autoren, auch wieder begleitet von vielen Kommentaren, Blogtexten und Zeitungsartikeln. Und nun kam eine Pressemitteilung der Piratenpartei „101 Piraten sagen ‚Ja zum Urheber‘“. Die Piraten wollen ihrer Aussage zufolge also das Urheberrecht gar nicht abschaffen, sondern die Rechte des Urhebers sogar verbessen. Na prima! Dann muss sich Sven Regener ja gar keine Sorgen mehr machen über die von den Piraten angeblich…

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