Alternative Klimakonferenz: Eine vielleicht nicht ganz so wichtige Veranstaltung der FDP

Wenn die FDP eine Veranstaltung ankündigt mit dem Titel „Sind wir noch zu retten?“, dann denkt man ganz automatisch über die beste Formulierung naheliegender Witze nach. Ob die FDP noch zu retten ist, weiß ich nicht. Aber Gegenstand der angekündigten Veranstaltung ist gar nicht die veranstaltende Partei selbst, sondern das Weltklima. In Dresden findet am 30. Juni 2012 die „Alternative Klimakonferenz“ im Congress Center Dresden statt. Initiator ist die sächsische FDP. Eine Klimakonferenz in Dresden? Und sogar alternativ? Also mit Meinungen, fernab vom Mainstream? Finde ich prinzipiell eigentlich gut. Denn anzweifeln und hinterfragen darf man nicht nur alles, sondern man…

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Die Angstmacher haben gewonnen

Kurz vor 18 Uhr konnte man sehen, dass die Wahlbeteiligung bei unserem Bürgerentscheid doch über 37% erreicht hatte. Da zu erwarten war, dass die Mehrheit mit „Ja“ abstimmen würde, ahnte ich, dass das wohl für genügend „Ja“-Stimmen gereicht haben dürfte. Die Auszählung bestätigte das anschließend: Die mindestens notwendigen 107.920 gültigen Stimmen wurden von dieser Position erreicht, womit der Bürgerentscheid gültig ist. Für mindestens drei Jahre wird es weiterhin zwei getrennt geführte und verwaltete eigenstädtische Krankenhäuser in Dresden geben, die wahrscheinlich auch weiterhin rote Zahlen schreiben. Sollte ich mir im Computer für Februar 2015 einen Termin vormerken: „Artikel schreiben über die…

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Westerwelle in der Kritik – wie weit muss Bündnistreue gehen?

Die aktuelle Kritik an Guido Westerwelle hat einen sehr seltsamen Beigeschmack. Recht gut auf den Punkt brachten das heute z.B. der ARD-Kommentar „Die feige Heuchelei der Westerwelle-Kritiker“ und auch die Süddeutsche mit „Gebuh und Gelächter für den großen Staatsschauspieler“ Aber was hat Westerwelle eigentlich verbrochen? Worin besteht sein Versagen, was einigen zufolge ein Desaster für die deutsche Außenpolitik ist? Das verblüffende ist: Er hat einmal etwas richtig gemacht. Deutsche Kriegsbeteiligung verhindert. Und das war nun – so seine Kritiker – im Nachhinein exakt das Falsche! Seinem Vorgänger J. Fischer zufolge war es sogar das „vielleicht größte Debakel seit Gründung der Bundesrepublik“.…

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