13. Februar: Drohnen über Dresden (Teil1)

Tausende Tweets zum 13. Februar lassen Kurznachrichtendienst Twitter glühen“ – so schrieb die DNN noch an diesem Tag. Und wer sich die Mühe macht, alles mit dem hashtag #13Februar noch einmal durchzulesen – der sollte tatsächlich etwas Zeit einplanen. Angesichts der vielen dort enthaltenen Details der Abläufe stellt sich übrigens die Frage, ob künftige Historiker vielleicht einmal alte Twitter-timlelines zur Rekonstruktion vergangener Ereignisse studieren werden?

Ein interessantes Detail war jedenfalls der Einsatz von Drohnen. Oder besser gesagt: Einer Drohne. Nach der ersten Meldung zunächst skeptisch als Unsinn abgetan, wurden bald Fotos nachgeliefert. Das führte in vielen Tweets zu empörten Erklärungen, so etwas sei ungesetzlich. Dann kamen die ersten Stimmen, diese Drohne sei schon lange bei jedem Dresdner Fußballspiel im Einsatz, also könne sie ja doch nicht so ungesetzlich sein.

Hier mal eine gekürzte Zusammenfassung aus Twitter. Die vielen Retweets habe ich entfernt, ebenfalls Meldungen, die sinngemäß nur alte Meldungen wiederholten, ebenfalls zu allgemeine oder klar falsche Meldungen. Um es halbwegs kompakt zu halten, entfernte ich auch alle Bildchen. Namen von Twitterern ließ ich nur von häufiger schreibenden Quellen. Die Markierung (…) bedeutet, dass danach ein anderer tweet beginnt:

15:00: sz-online-redaktion Gegner von Nazidemo an Bergstraße Ecke Münchner Straße dürfen bleiben – derzeit etwa 500 Leute (…) RadioDresden Nach aktuellen Angaben der Polizei 5000-6000 Gegendemonstranten am Wiener Platz! (…) coloradio 400-500 nazis friedrich-list-platz vor der HTW., 5 wasserwerfer, 4 räumpanzer, SEK (…) coloradio mit schwarzer kleidung wird man am hbf. für einen nazi gehalten und kommt zum friedrich-list-platz durch (…)

Erste Erwähnung der Drohne:

Werden von der Polizei gefilmt über uns fliegen Drohnen (…) Polizei überwacht Platz vor Hbf mit drohne. Süß die kleine.nur einen knappen Steinwurf hoch (…) nazi noch nicht am laufen. Trauermusik (…) *lach* dronen einsatz in dresden „gerüchte“? typisch deutschland

15:10: Angeblich sind in Dresden Drohen im Einsatz um die Demonstranten zu überwachen… (…) demodrohnen für ca. 2015 vorgesehen, noch in technischer entwicklung.bitte keine gerüchte oder macht foto (…) Kann die Info von wer bestätigen, dass die Polizei Drohnen einsetzt in Dresden ? (…) Über mir fliegt ne Drohne (…) Foto bitte… (…) die dinger gibt’s offiziell noch gar nicht im zivilen inländischen betrieb. foto bitte oder genaue beschreibung (…) Die Drohne am Hbf!!! :

(Update 2014: Bild nicht mehr verfügbar)

(…) sorry… aber das kann alles sein! (…) An die Piraten am Fritz-Löffler-Platz: Könnt ihr bitte mal die Fahne einpacken? Ihr seid die einzigen mit Parteiinsignien (…) vom Postplatz über Reitbahnstr. weiterhin Zugang zum Hbf möglich, vereinzelt Einsatzwagen auf der Strecke (…) Tipp gegen Drohnen und Helicopter: Laserpointer. Besonders die grünen! (…) Nazis sammeln sich in Reick. Etwa 100 Nazis sind bereits unter einem Polizeiheli und werden mit der S-Bahn zum Hbf fahren.

15:20: Zu der Drohne am Hbf: Sie flog ca. 15 Meter über dem Boden. Weiß nicht, wie es bei der Höhe mit dem Datenschutz aussieht… (…) sz-online-redaktion Pfeifkonzert und „Nazi-Raus“-Rufe am Wiener Platz – überall Menschen vor der Absperrung (…) 40 Nazis haben in Reick ein Auto mit Zivilpolizisten angegriffen (…) Näher geht quasi nicht… :

(Update 2014: Bild nicht mehr verfügbar)

(…) Die Polizei hat neues Spielzeug… :

Quelle: elbflorenz, http://www.flickr.com/photos/elbflorenz/5441799882/

15:30: Der Einsatz des „Spielzeugs ist UNGESTZLICH (…) Dresden Nazifrei Prager Strasse frei. Bhf Strehlen gesperrt, Georg-Hauptgmann-Str. für PKW geseperrt. Nossener Brücke via Bahndamm passierbar (…) macht mal nicht so einen wind um die drohne. die ist bei fast jedem dynamospiel mit dabei 😉 (…) coloradio npd landtagsfraktion ist bei den nazis angekommen (wurden mit auto vorgefahren), es sind weniger als 500 nazis (…) ca 30 Einsatzwagen Rtg Wasaplatz unterwegs (…) coloradio etwa 100 nazis in reick ohne polizeibegleitung, vorsicht! (…) Diese Drohne existiert ganz offiziell:

Überwachung aus der Luft: Sachsen kauft Drohne

15:40: (…) Auf dem fritz hat sich die polizei gerade zurückgezogen (…) Dresden Nazifrei 600 Nazis stehen sich am HBF ruhig und hinter Gittern die Beine in den Bauch. Überwiegend „autonome nationalisten“ (…) coloradio kessel am fritz-förster-platz aufgehoben, polizei fährt zur slub (unibibo), 639 leute auf der npd-demo (…) zu wenige gegendemonstranten vor der HTW (südl. hbf.) kommt pärchenweise m ausreden durch Hbf. (…) Fritz-Löffler-Platz ist von Süden wieder offen (…) Und hier noch ein Video zu dieser Drohne:

(…) Fritz-Löffler-Platz nach Westen hin offen, Zugang über Nürnberger Platz frei (…) am HP strehlen kann man in kleingruppen aussteigen und auf die südliche seite des Hbf. kommen, aber weiter fussweg (…) nazis pfeiffen weils ni losgeht. ca. 40m langer nazizug (…)

Weitere Meldungen zu dem Thema bestanden dann nur noch aus Wiederholungen (ich hoffe zumindest, nichts übersehen zu haben). Auf Coloradio wurde später noch ein Polizeipressesprecher interviewt, den man auch kurz zum Einsatz dieses Gerätes befragte. Der Einsatz sei rechtlich absolut korrekt, meinte dieser sinngemäß. Man hätte als Interviewer an der Stelle durchaus einmal nach Einzelheiten dieser Rechtslage nachhaken können, aber entweder war der Fragesteller dazu nicht in der Lage oder nicht an wirklich weiterführenden Antworten interessiert. Letzteres scheint mir wahrscheinlicher, denn so konnte man im weiteren Sendungsverlauf immer mal wieder die flappsige Bemerkung fallen lassen, „aber laut Pressesprecher ist ja alles okay“, wenn es um „die Bullen“ in ihren „Sixpacks“ ging. Aber die alles andere als sachliche Berichterstattung auf Coloradio an diesem Tag wäre ein anderes Thema …

15 Kommentare:

  1. hm-hm. http://wp.me/psdI6-Wo
    wir haben erste bestätigungen von print-journalisten im inland wie auch ausland, dass sie sich das thema mal ansehen, heißen muss das noch nicht viel. die taz hatte das ebenfalls rasch in ihren liveticker übernommen, selbst am 15.2. ist aber noch kein gründlicher beitrag dazu dort zu finden.

    wenn’s daran liegt, dass sich solcher themen eigentlich nur die paar üblichen freien annehmen könnten und die wegen der zeilenpreis-bezahlung rar werden (fremdgehen richtung netzournaille), dann sind das eben jetzt die folgen von zeitungskrise nr. 6 seit 1990 und man sollte auf die analog-printpresse nicht mehr warten.

    ran an die manatkis, das ist ein riesenthema.

  2. Man müsste hier eine ganz ruhige Abschätzung der technischen Auswirkungen (Sicherheit der Bevölkerung) und der Auswirkungen auf die Privatsphäre (Datenschutz) vornehmen. Die Technik muss sicher sein, der Zweck der polizeilichen Maßnahme muss plausibel sein und der Datenschutz muss notfalls beim Bundesverfassungsgericht erzwungen werden. Ohne eine verbindliche gesetzliche Regelung dürfen die Drohnen nicht in die Luft.

    Ich denke aber, dass sich Drohnen in Privathand kaum verhindern lassen werden, weil die Technik immer kleiner und kostengünstiger wird. Wie will man das kontrollieren? In sehr kurzer Zeit werden wahrscheinlich beide verfeindeten Lager an so einem 13.Februar eigene kleine Drohnen in der Luft haben, um den jeweiligen Gegner zu beobachten. Folglich muss die Polizei die selben Mittel in der Hand haben.

  3. Moin

    zur Technik Seite:

    Die Drone wird Augenscheinlich über das 35/40Mhz Band gesteuert (zu erkennen an der Großen Silbernen Antenne an der Fernsteuerung).

    Das ist im Vergleich zur Aktuellen Technik, eine Relativ Störanfällige Technik, die sich auch recht leicht von außen durch „Spielzeug“ Beeinflussen lässt.

    In RC Modellbau Bereich, wo diese Technik auch zum Einsatz kommt, sind schon Etliche Menschen Verletzt/Getötet worden auf Grund dieser Störanfälligkeit.

    Auf Modellbauflugplätzen ist in aller Regel ein Schutzzaun Installiert der Gäste/Piloten von den Fliegenden Modellen Trennt.

    Das da „Über die Köpfe hinweg geflogen“ wird mit dieser vom aussterben bedrohten Funktechnik, ist Verantwortungslos.
    Zumal Sicherere Übertragungssysteme Existieren und auch nicht Teurer sind (2,4 Ghz).

    LG Jojo

  4. Das ist natürlich ein Argument. Dann könnte die Drohne ja sogar zum Absturz gebracht werden. Es sollte doch aber kein Problem sein, die Drohnen auf eine aktuelle Funktechnik umzurüsten? Bis dahin dürfen sie natürlich nicht in solche Einsätze geschickt werden.

    Man hört das ja auch vom Militäreinsatz. In Afghanistan sollen zeitweise amerikanische Drohnen (viel größerer Art) im Einsatz gewesen sein und die Funkverbindung war unverschlüsselt. So konnten die Taliban angeblich den Funkverkehr abhören. Ich weiß aber nicht, ob das Propaganda war oder ob sich das wirklich so zugetragen hat.

  5. Ich kann rechtliche und sicherheitstechnische Aspekte momentan nicht beurteilen. „Drohne“ klingt erst einmal ziemlich drastisch – da denkt man ja wirklich automatisch an Afghanistan und Pakistan, wo von Drohnen aus sogar Raketen auf Menschen abgefeuert wurden.

    Aber ganz grundsätzlich betrachtet halte ich solche Minihubschrauber durchaus für eine praktische Sache: Sie sind billiger als ein richtiger Hubschraubereinsatz. Und sofern man nicht gleich das Schlimmste vermutet (die wollen unsere Gesichter fotografieren) kann so ein Gerät durchaus sinnvoll sein, um sich einfach nur ein schnelles Bild von einer Lage vor Ort zu machen. Man müsste insofern mal erkunden, was die Polizei tatsächlich gefilmt hat.

    Diese Technik ist mittlerweile sowieso schon für jedermann verfügbar: http://www.heise.de/tr/artikel/Die-Handy-Drohne-915923.html – es liegen bereits die ersten Berichte vor, dass normale Menschen mit solchen fliegenden Minikameras in ihrer Privatsphäre ausspioniert wurden, und zwar von anderen normalen Menschen.

  6. naja ist doch supper. ein paar technik-freaks in der blogger-nachbarschaft, die gerne über technische details und „sicherheit“ nachdenken, stört ja soweit keinen weiter.

    wir meinen aber eher beiträge die auf eine wichtige tatsache den finger (spürbar) zu legen imstande sind. siehe weiter oben angegebener link: es gibt keine regelung dafür, nicht nur das: auch keine rechtliche grundlage für selbige. wer drohnen für „sowas wie halt videokameras nur bisschen weiter oben“ hält, der möge seinen spass mit dieser meinung haben. fakt ist, dass a) spielzeug dieser art über demonstranten nichts zu suchen hat, egal ob mit oder ohne kameras und b) mit kameras schon gar nicht. wenn (FALLS) es mal einen rechtliche grundlage für eine regelung gibt, kann man die diskussion dann eben auf dem juristischen wege weiterführen, bis dahin ist das eine illegale handlingsweise. selbst kameras auf zwei füßen sind durch uniformiertes personal vom gesetzgeber stark eingeschränkt worden und da denkt der dresdner pressesprecher, das passt aschon alles, wenn er das für ähm „legitim“ hält, den illegalen vorgang?

  7. Ist man als Blogger verpflichtet, immer gleich auf Kontra gehen und gegen die Bullen schreiben zu müssen? Oder darf man eventuell auch einmal Pro-Argumente durchdenken? Woher willst Du denn wissen, dass der Einsatz illegal war? Und wer sagt denn, dass solche Technik über Demonstranten nichts zu suchen hätte? Wäre Dir über Demonstranten ein bemannter (großer) Hubschrauber lieber? Auf Twitter wurde auch erwähnt, dass solche normalen Hubschrauber über Dresden kreisen. Warum regt sich darüber niemand auf?

    Ich habe soeben eine Mail an die Polizei Dresden geschrieben – mal sehen, was als Antwort kommt:

    „Sehr geehrte Damen und Herren,

    am 13. 2. wurde (…) eine Überwachungsdrohne gesichtet, was auch mit Fotos belegt ist. Dies führte zu Diskussionen über die gesetzliche Grundlage des Einsatzes dieses Gerätes. (…) Könnten Sie mir bitte eine klärende Auskunft zu den gesetzlichen Grundlagen dieses Einsatzes geben? Weiterhin interessiert mich, ob mit diesem Gerät Video-oder Foto-Aufzeichnungen der Demonstranten angefertigt wurden und (wenn ja) was mit diesen geschieht?“

  8. Ein weiterer Gedanke: Kann es eventuell sein, dass die Drohne am 13. Februar gar nicht zur Überwachung konkreter Personen bestimmt war, sondern nur zur Überwachung der Bewegung von Menschenströmen bzw. der Position von Menschenmengen?

  9. Na da bin ich ja mal gespannt, was die Polizei zurückschreibt. Ist ja nach der ganzen Diskussion eine völlig berechtigte Frage.

    Mal endlich wieder Grüße, Sabrina.

  10. Noch ist keine Antwort gekommen. Von mir gibt’s natürlich auch einen Gruß zurück. Bei uns ist übrigens momentan wieder mal ANIMA, also geringfügiger Stress 😉

  11. Ich stand fast die ganze Zeit am Hauptbahnhof, dort kreiste die Drohne konstant auf einer Höhe unterhalb der Dachkante des Glasgebäudes in dem sich Fitness First und Co. befinden (das Gebäude hier meine ich: http://is.gd/ld2fTk). Das sind zirka 5 Etagen á 5m, also gesamt ca. 25m Höhe.

    Ich fühlte mich stark beobachtet. Die Drohne stand lange in der Luft und ermöglichte so potentiell das Filmen und Fotografieren aller Demonstrationsteilnehmer. Aus dieser geringen Höhe sind mit dem Gerät gute Aufnahmen möglich.

    An dieser Stelle vor dem Hbf waren keine besonderen Personenströme zu beobachten, zumal nicht aus der Höhe. Zur Gefahrenbeobachtung taugte sie an dem Ort nichts, da zu keinem Zeitpunkt Gewalt von der Menge ausging und diese zudem durch 3 Reihen von der anderen Demo am gegenüberliegenden Gleissbett getrennt wurde.

    Das Drohnenproblem gibt es, wie schon beschrieben, schon länger beim Fußball (Beispiel Dynamo – Hansa: http://www.anonym.to/?http://www.youtube.com/watch?v=vh4aq_y_EPk). Dort heißt es bezüglich der „Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort Straftaten begangen werden oder sonstige erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit drohen“ dass das jeweillige Spiel Dynamo Dresdens mit Drohneneinsatz im Vorfeld als „Risikospiele“ eingestuft wurde. Diese Einstufung begründet sich auf Ereignisse in der Vergangenheit, druch Einschätzungen von Szenekundigen Beamten und Äußerungen im Internet (letzteres war vor zwei Jahren immer die die Begründung für große Polizeiaufgebote bei Auswärtsspielen in kleinen Städten, Grund: Drohungen in Gästebüchern von Fanclubs).
    Ähnlich wird es sich also bei dem Filmen von Demonstrationsteilnehmern verhalten; der 13. Februar wurde als Riskotag für beide Demos eingestuft und fertig.

    Das das ganze damit nun legal sei, auch weil es ggf. »schon länger praktiziert wird«, seh ich nicht so. Nach allgemeiner Rechtssprechung der Verfassungsgerichte darf die Polizei zwar Videoanlagen aufbauen, darf sie jedoch nicht einschalten solange es friedlich bleibt (siehe Nachricht auf heisen: http://is.gd/ob0YcS). Damit soll der Einschüchterungseffekt vermieden werden (Stichwort informationelle Selbstbestimmung). Die Bild und Tonaufnahmen die am Sonntag angefertigt wurden, weil möglicherweise eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vorlag, müssten nach zwei Monaten gelöscht werden.
    Ich muss Vertrauen und davon ausgehen, dass sich jemand in der Dienststelle in zwei Monaten hinsetzt und die Bänder vernichtet. Allein der Glaube daran fehlt mir.

  12. Das ganze hatte doch nur einen Zweck, Frank … die Polizei wollte wissen, wieviele Flaggenträger derzeit bei den Piraten Sachsen angestellt sind 😉

    Doch Spaß beiseite … Technik wird immer genutzt werden, die Frage ist und bleibt: wofür?
    Vor zweihundert Jahren (wahrscheinlich mehr) wäre es das Fernglas/Fernrohr gewesen, heute sind Kameras mit Mitschnittmöglichkeit im Zentimeterbereich.

    Mein Tipp: immer mal in die Kamera winken, dass die „Bilderanschauer“ auch wissen, dass man sie gesehen hat. Wer seine Ängste nicht überwinden lernt, ist im Nachteil … sowohl bei den Rechten als auch bei Überwachung aller Art (aus welchen Motiven auch immer).

    PS: Danke für den Bericht …

  13. Nachtrag (im Sinne von „Ergänzung“ ;))
    … der 13. Februar ist bei coloRadio immer ein Ereignis, hab das selbst mal mit erlebt, im Studio.
    Ohne den 13. Februar wäre coloRadio nur halb so bekannt, vermutlich 😉 … insofern könnte man fast schelmisch sagen, dass die Rechten da den coloRadinios gut helfen 🙂 … eine Hand wäscht die andere, mal etwas spitzer formuliert 😉

  14. am 16. Februar 2011 um 10:17 schrieb Frank:

    „Ich habe soeben eine Mail an die Polizei Dresden geschrieben – mal sehen, was als Antwort kommt: “

    Noch keine Antwort erhalten?

  15. Nein, ich habe keine Antwort erhalten. Ich würde da allerdings nicht gleich zu viel hineindeuten, denn als ich in einer anderen Angelegenheit mal etwas von denen wissen wollte, erhielt ich nach einigen Tagen eine Antwort. Direkt nach dem 13. 2. hatte ich ohnehin keine Antwort erwartet, weil ich davon ausging, dass die Bearbeiter momentan genug andere Dinge zu erledigen hatten. Deshalb hatte ich die Sache dann selbst wenig aus den Augen verloren und nicht noch einmal nachgefragt.

    Mal sehen – vielleicht sende ich meine Mail noch einmal.

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